{"id":10501,"date":"2017-12-08T19:22:50","date_gmt":"2017-12-08T18:22:50","guid":{"rendered":"http:\/\/www.kupferblau.de\/?p=10501"},"modified":"2017-12-08T19:22:50","modified_gmt":"2017-12-08T18:22:50","slug":"eine-mehrheit-macht-noch-keinen-wahlsieg","status":"publish","type":"post","link":"https:\/\/archiv.kupferblau.de\/index.php\/2017\/12\/08\/eine-mehrheit-macht-noch-keinen-wahlsieg\/","title":{"rendered":"Eine Mehrheit macht noch keinen Wahlsieg"},"content":{"rendered":"

W\u00e4hrend das aktuelle Jahr sich dem Ende zuneigt, wirft das n\u00e4chste bereits seine Schatten voraus: Ob Olympia-Ausschluss, Fu\u00dfball-Weltmeisterschaft oder Pr\u00e4sidentschaftswahlen – Russland wird im kommenden Jahr ganz besonders im Fokus stehen. Im Kupferbau der\u00a0Universit\u00e4t T\u00fcbingen war das schon am Donnerstagabend der Fall, als der Politologe Jens Siegert \u00fcber die aktuelle politische Situation in Russland sprach.<\/i><\/strong><\/p>\n

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Sieht man die Bilder eines oberk\u00f6rperfreien Wladimir Putin, der bei eisigen Temperaturen entschlossen und von der K\u00e4lte unbeeindruckt, perfekt inszeniert durch einen Fluss im russischen Hinterland schreitet, dann scheint man den perfekten Anf\u00fchrer vor Augen zu haben. Dieser Mann wirkt unbezwingbar und vermag ein Land durch jede Krise zu f\u00fchren, ganz allein. Der Personenkult um Wladimir Putin ist zweifelsfrei gro\u00df und auch hierzulande durchaus pr\u00e4sent. Allerdings ist auch klar, dass selbst der Pr\u00e4sident das gr\u00f6\u00dfte Land der Welt nicht ganz alleine kontrollieren kann. Russland ist nicht nur Putin und was vielleicht noch wichtiger ist: Russland ist nicht f\u00fcr immer\u00a0Putin. Auch, wenn dieser erst am Mittwoch seine Kandidatur f\u00fcr die kommende Pr\u00e4sidentschaftswahl bekannt gab. Und damit alles auf weitere sechs Jahre unter der Regentschaft des Mannes aus St. Petersburg hindeutet.<\/p>\n

Im Rahmen einer Kooperation der Universit\u00e4t T\u00fcbingen und der Heinrich-B\u00f6ll-Stiftung Baden-W\u00fcrttemberg sprach am Donnerstagabend Jens Siegert unter dem Titel \u201ePutins starker Staat. Ressourcen und Illusionen der Macht\u201c im Kupferbau \u00fcber die Grundlagen und Grenzen von Putins Macht. Dabei zeigte er auch m\u00f6gliche Szenarien f\u00fcr die Zeit nach dessen letzter Amtszeit auf. Jens Siegert leitete bis 2015 f\u00fcr 15 Jahre das Moskauer B\u00fcro der Heinrich-B\u00f6ll-Stiftung und lebt seit inzwischen 25 Jahren in der russischen Hauptstadt.<\/p>\n

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Zahlreiche Zuh\u00f6rer im Kupferbau lauschten den Ausf\u00fchrungen Siegerts.<\/figcaption><\/figure>\n

Moskau – von K\u00e4se und Politik<\/h3>\n

Als Wahlmoskauer konnte Siegert w\u00e4hrend seines Vortrages wiederholt von den gro\u00dfen politischen Entscheidungen und Schaupl\u00e4tzen Abstand nehmen und stattdessen die Folgen der politischen Situation durch Alltagsgeschichten darstellen. W\u00e4hrend die Sanktionen gegen\u00fcber Russland in Deutschland nur kurzweilige Beachtung erhalten, zeigte Siegert die direkten Folgen f\u00fcr die B\u00fcrger auf. So d\u00fcrfe man es sich aktuell zum Beispiel nicht erlauben, aus dem Ausland ohne K\u00e4se zur\u00fcckzukehren. Die Sanktionen lassen den B\u00fcrgern nur noch den Zugang zu russischem K\u00e4se – und dessen Qualit\u00e4t l\u00e4sst offensichtlich viele W\u00fcnsche unerf\u00fcllt.<\/p>\n

Der Gro\u00dfteil des Vortrags besch\u00e4ftigte sich trozdem\u00a0mit der Politik Russlands auf h\u00f6chster Ebene. Obwohl er bereits fr\u00fch betont hatte, dass Russland nicht auf Putin zu reduzieren sei, konzentrierte Siegert\u00a0sich lange auf den Personenkult um den russischen Pr\u00e4sidenten. Putin\u00a0hatte nach dem wirtschaftlichen Einbruch in den \u201890er Jahren wieder f\u00fcr Stabilit\u00e4t gesorgt und die Einigkeit im Land durch eine Verbesserung der internen Sicherheitslage sichergestellt. So erarbeitete er sich seinerzeit eine gro\u00dfe Popularit\u00e4t innerhalb der Bev\u00f6lkerung.<\/p>\n

Obwohl es den Zuh\u00f6rern im Kupferbau zun\u00e4chst vorkam, als w\u00fcrde ihnen die politische Lage in Russland sch\u00f6ngeredet, kl\u00e4rte sich bald, worauf Siegert hinauswollte. Die Erfolge und Fortschritte im Land w\u00fcrden Putin zugeschrieben und sicherten somit seine Regentschaft. Gleichzeitig bedeute dies jedoch auch, dass ein Machtwechsel bei gleichbleibenden Zustimmungswerten nicht ohne weiteres m\u00f6glich sei. Das in der Politikwissenschaft h\u00e4ufig thematisierte Nachfolgerproblem erfasse nun\u00a0auch Russland.<\/p>\n

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Sollte\u00a0Putin die Wahl gewinnen, w\u00e4re\u00a0das nicht gleichbedeutend mit einem Sieg – glaubt\u00a0Siegert.<\/figcaption><\/figure>\n

Die n\u00e4chste Wahl ist nicht die Letzte<\/h3>\n

Nicht nur mit dem Ende der Amtszeit Putins, bei einem Sieg bei den Wahlen im M\u00e4rz also sp\u00e4testens 2024, steht\u00a0die\u00a0russischen Regierung vor Problemen. Seit es im Vorfeld der letzten Pr\u00e4sidentschaftswahlen 2012 zu ungew\u00f6hnlich gro\u00dfen Demonstrationen mit bis zu 100.000 Menschen gekommen war, l\u00e4sst sich eine Abnahme der Zustimmung auch f\u00fcr Wladimir Putin erkennen. Die Gefahr, aus der Wahl nicht als Gewinner\u00a0hervorzugehen, besteht f\u00fcr Putin dennoch nicht, so Siegert. Selbst eine Zulassung des umstrittenen und \u00e4u\u00dferst popul\u00e4ren Oppositionellen Alexei Nawalny \u00e4ndere das nicht. Siegert glaubt auch: \u201ePutin w\u00fcrde die Wahlen wohl auch gewinnen, wenn sie frei und fair w\u00e4ren und das sind sie nicht.\u201c<\/p>\n

Eine Niederlage k\u00f6nnte Putin dennoch bevorstehen. Eine solche w\u00e4re schon gegeben, sollte Putin die Wahlen mit unter 60% der Stimmen f\u00fcr sich entscheiden. Ein solcher Einbruch der Zustimmung w\u00e4re ein herber Schlag. Auch in Russland k\u00f6nne sich ein Regime nicht ewig durch weitere Repressionen und die Limitierung der politischen Freiheiten stabilisieren, so\u00a0Siegert. Die Bev\u00f6lkerung wei\u00df, dass Putin dann in seine wohl letzte Amtszeit gehen wird. Und sie wei\u00df\u00a0auch um das Nachfolgerproblem. Daher k\u00f6nne sich die Bev\u00f6lkerung nach der kommenden Wahl bereits auf die darauffolgende vorbereiten – \u00a0ebenso oppositionelle Kandidaten. Im M\u00e4rz wird Putin aller Voraussicht nach die Wahl f\u00fcr sich entscheiden. Wer der wirkliche Sieger der Wahl ist, wird sich jedoch erst in den folgenden Jahren zeigen.<\/p>\n

Fotos:<\/span> Marko Knab.<\/p>\n","protected":false},"excerpt":{"rendered":"

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