{"id":12968,"date":"2018-12-19T15:53:41","date_gmt":"2018-12-19T15:53:41","guid":{"rendered":"http:\/\/www.kupferblau.de\/?p=12968"},"modified":"2021-02-19T18:12:42","modified_gmt":"2021-02-19T18:12:42","slug":"habemus-haushalt","status":"publish","type":"post","link":"https:\/\/archiv.kupferblau.de\/index.php\/2018\/12\/19\/habemus-haushalt\/","title":{"rendered":"Habemus Haushalt"},"content":{"rendered":"

Der Studierendenrat, kurz StuRa, tagt normalerweise alle zwei Wochen, um die Interessen aller Studierenden an der Uni T\u00fcbingen zu vertreten. Am Montag wurde jedoch eine Sondersitzung einberufen, um den Haushalt des Jahres 2019 zu beschlie\u00dfen. Das Wichtigste aus der StuRa-Sitzung vom Montag, 17. Dezember, erfahrt ihr hier.<\/strong><\/em><\/p>\n

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Wenn drau\u00dfen Gl\u00fchweinduft und Geruch von Pl\u00e4tzchen die kalte Luft durchstr\u00f6men, die Kinder mit freudig lautem Lachen Schlitten durch den Schnee ziehen und die Menschen in vorweihnachtlicher Stimmung in Gedanken an ihre Liebsten schwelgen, dann ist uns doch nur ein Thema wirklich wichtig: Der Haushalt des StuRas f\u00fcr das Jahr 2019.<\/p>\n

Denn w\u00e4hrend bei Vielen die mehr oder minder besinnliche Suche nach den letzten Geschenken startet, trafen sich die Weihnachtswichtel des StuRas, um in einer Sondersitzung flei\u00dfig die Finanzen des obersten studentischen Gremiums zu besprechen. Doch zun\u00e4chst einmal ging es um die Mitteilungen, die den StuRa w\u00f6chentlich erreichen.<\/p>\n

Post und Mitteilungen<\/h2>\n

Der Hochschulableger der Deutsch-Israelischen Gesellschaft DIG antwortete mit einer Stellungnahme auf die in der letzten Sitzung besprochenen<\/a> Vorkommnisse des 06.12.18. In der Sitzung waren Studierende anwesend gewesen, die der DIG vorwarfen, bei einer ihrer Veranstaltungen Einlasskontrollen abgehalten zu haben, die Studierende auf rassistische Weise von der Veranstaltung ausschlossen. Die Initiatoren widersprachen den Vorw\u00fcrfen und beteuerten, es habe sich um aggressive Unruhestifter gehandelt. Der StuRa schloss aus, beide Gruppen zu einer Diskussion in die Sitzung einzuladen und verwies bei eindeutigen Rechtsbr\u00fcchen auf die Beh\u00f6rden und die Universit\u00e4t. Die Planung des weiteren Vorgehens wurde auf die n\u00e4chste Sitzung verschoben.<\/p>\n

Antr\u00e4ge, die den Haushalt betreffen<\/h2>\n

Beim ersten Antrag<\/a>, der diskutiert wurde, ging es um die Schaffung eines Haushaltsposten f\u00fcr Sportanschaffungen. Dabei sollen 7.000 Euro f\u00fcr Sportger\u00e4te und 100 Euro f\u00fcr Kleinanschaffungen bereitgestellt werden. Das Equipment soll allen Studierenden zu Gute kommen und daher in allen Unigeb\u00e4uden zug\u00e4nglich sein. Die F\u00f6rderung soll vor allem Projekten im Zusammenhang mit dem Programm \u201eBeTaBalance \u2013 bewegt studieren zwischen Berg und Tal<\/a>\u201c \u00a0unterst\u00fctzen. Der Antrag wurde einstimmig angenommen.<\/p>\n

Des Weiteren wurde der Antrag auf \u201eEinrichtung eines Haushaltspostens zur finanziellen Unterst\u00fctzung der Organisation und Durchf\u00fchrung von Bundes- oder Landesfachschaftentagungen<\/a>\u201c besprochen. BuFaTa\u00b4s und LaFaTa\u00b4s dienen zur Vernetzung und zum inhaltlichen Austausch von Fachschaften und werden oft durch die veranstaltenden Fachschaften organisiert und finanziert. Die Einrichtung eines Haushaltspostens soll den Standort T\u00fcbingen f\u00fcr solche Tagungen attraktiver machen und die F\u00f6rderung entb\u00fcrokratisieren. Das sei in Hinsicht auf die \u201eKurzfristigkeit\u201c der Tagungen und die F\u00f6rderrichtlinien des StuRas ein n\u00f6tiger Schritt, so ein Vertreter der FSVV. Der Antrag wurde mit 15 F\u00fcrstimmen und zwei Enthaltungen angenommen.<\/p>\n

Am meisten diskutiert wurde am Montagabend aber der Antrag zur Bezahlung der Exekutive: Im ersten Teil ging es um die Frage, ob \u00fcberhaupt eine Aufwandsentsch\u00e4digung der StuRa-Exekutive eingef\u00fchrt werden soll. Diese besteht aus zwei Vorsitzenden und einem Finanzreferenten. Dabei betonen Gegner des Anliegens die Freiwilligkeit des hochschulpolitischen Engagements, w\u00e4hrend Bef\u00fcrworter argumentieren, die Bezahlung der zeitaufw\u00e4ndigen \u00c4mter garantiere Chancengleichheit und erm\u00f6gliche auch Studierenden mit beschr\u00e4nkten finanziellen Mitteln die Arbeit als StuRa-Vorsitzende oder FinanzreferentIn. Die Aufwandsentsch\u00e4digung solle schon am 01.01.2019 ausgezahlt werden, um einen \u201esauberen Haushalt\u201c aufstellen zu k\u00f6nnen. Gleichzeitig betonte der Finanzreferent, er mache sein \u201eAmt nicht davon abh\u00e4ngig\u201c und stellte eine Ausschreibung der Posten zum neuen Jahr hin in Aussicht. Der Teilantrag wurde mit einer knappen Mehrheit von neun gegen acht Stimmen beschlossen.<\/p>\n

Der zweite Teil des Antrags drehte sich um die Art der Entsch\u00e4digung: Option 1 sieht die stundenbasierte Entsch\u00e4digung vor, wobei der Stundensatz zehn Euro betragen soll. Option 2 dagegen beinhaltet eine pauschale Entsch\u00e4digung von 200 Euro pro Monat. StuRa-Vorsitzender Jonathan Dreusch merkte an, eine stundenbasierte Entsch\u00e4digung ohne Deckelung k\u00f6nne zu Missbrauch f\u00fchren und Finanzreferent Dominik Birkenmeier kommentierte die Option 2 mit den Worten: \u201eIch denke das ist angemessen, das haut ungef\u00e4hr hin\u201c. So seien mindestens f\u00fcnf Stunden pro Woche n\u00f6tig, um den grundlegendsten Aufgaben der Exekutive nachzukommen. Letztendlich wurde Option 2, die pauschale Entsch\u00e4digung der Exekutive, mit 14 Stimmen gegen die Stimmen der LHG angenommen. Das h\u00f6chste studentische Gemium der Universit\u00e4t T\u00fcbingen wird also ab 2019, genau so wie alle anderen intakten Studierendenvertretungen Baden-W\u00fcrttembergs, \u00fcber eine bezahlte Exekutive verf\u00fcgen.<\/p>\n

Wei\u00dfer Rauch \u2013 Habemus Haushalt<\/h2>\n

Die letzte Abstimmung des Jahres besch\u00e4ftigte sich dann mit dem endg\u00fcltigen Haushalt f\u00fcr das Jahr 2019: \u201eDamit haben wir einen Haushalt, fristgerecht das erste Mal!\u201c verk\u00fcndete der StuRa-Vorsitzende gegen Ende der Sitzung. Der neue Haushalt wird Ausgaben von 484.029,096\u20ac umfassen. Dabei werden ca. 200.000\u20ac aus den enormen R\u00fccklagen des Studierendenrates abgebaut werden, lie\u00df der Finanzreferent verlauten. Erstmalig wird eine Fachschaftenr\u00fccklage als Posten im Haushalt aufgef\u00fchrt werden. Au\u00dferdem wird das Budget einiger Posten erh\u00f6ht werden, so die Wahlhilfen f\u00fcr StuRa-Wahlen und die Mittel f\u00fcr manche Arbeitskreise.<\/p>\n

Mit dem guten Gewissen den Haushalt fristgerecht unter Dach und Fach gebracht zu haben, endete die Sitzung und die StuRa-Mitglieder konnten in die stille Nacht entlassen werden. O du Fr\u00f6hliche!<\/p>\n

Die N\u00e4chste StuRa-Sitzung findet am 14.01.2019 um 20 Uhr c.t. im Clubhaus statt.<\/em>
\nGrafik:<\/u> Stura T\u00fcbingen
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