{"id":15454,"date":"2019-05-27T09:24:56","date_gmt":"2019-05-27T07:24:56","guid":{"rendered":"http:\/\/www.kupferblau.de\/?p=15454"},"modified":"2019-05-27T09:24:56","modified_gmt":"2019-05-27T07:24:56","slug":"cyber-valley-tuebingen-die-positionen-der-parteien","status":"publish","type":"post","link":"https:\/\/archiv.kupferblau.de\/index.php\/2019\/05\/27\/cyber-valley-tuebingen-die-positionen-der-parteien\/","title":{"rendered":"Cyber Valley T\u00fcbingen? Die Positionen der Parteien"},"content":{"rendered":"

Nach dem Ende der Besetzung des Kupferbaus<\/a> kurz vor Weihnachten vergangenen Jahres war es wieder etwas ruhiger in der Debatte um das Cyber Valley in T\u00fcbingen geworden. Begonnen hat allerdings mittlerweile die Auseinandersetzung mit dem Thema. Kupferblau hat einen Blick in die Wahlprogramme der verschiedenen Parteien geworfen und zusammengefasst, wie sich die Parteien zu dem kontroversen Thema positionieren.<\/strong><\/em><\/p>\n

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Von der Universit\u00e4t T\u00fcbingen wird eine Studium Generale Vorlesung zum Thema \u201eMaschinelles Lernen\u201c angeboten <\/a>und zus\u00e4tzlich findet vom AK Nocybervalley eine Vorlesungsreihe zum Cyber Valley an <\/a>statt, in der sich kritischer mit Thematik auseinander gesetzt wird. Auch in der Kommunalpolitik spielt das Cyber Valley weiter eine Rolle. So lud etwa die CDU T\u00fcbingen zu einer Podiumsdiskussion unter dem Titel \u201eT\u00fcbingen im Cyber Valley \u2013 Chancen und Risiken\u201c ein<\/a> und auch die SPD T\u00fcbingen diskutierte \u00fcber ein \u00e4hnliches Thema. <\/a><\/p>\n

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Voller H\u00f6rsaal bei der Podiumsdiskussion im Winter 2018 zum Cyber Valley, Quelle: Marko Knab<\/figcaption><\/figure>\n

Welche Positionen zu dem Projekt aus den Wahlprogrammen hervorgehen, lest ihr hier:<\/h3>\n

CDU<\/a><\/strong>
\nDie CDU wirbt mit dem Slogan \u201eF\u00fcr ein T\u00fcbingen 4.0\u201c und stellt sich die Frage: \u201eT\u00fcbingen, warum bist du so \u2026 analog\u201c<\/a>. Dementsprechend ist die CDU T\u00fcbingen auch f\u00fcr das Projekt Cyber Valley. Sie sieht es als \u201eChance f\u00fcr die Stabilisierung T\u00fcbingens als hochmoderner Standort f\u00fcr Wirtschaft, Wissenschaft und Forschung\u201c wolle es \u201eunter ethischen und gesellschaftlich-relevanten Gesichtspunkten aber weiterhin kritisch begleiten\u201c.<\/p>\n

SPD<\/a><\/strong>
\nDie SPD sagt, die \u201eZukunft [T\u00fcbingens] liegt in den Bereichen Medizintechnik, Biotechnologie und IT\u201c, deshalb begr\u00fc\u00dft sie die Einbindung T\u00fcbingen in das Landesprojekt Cyber Valley. Die geplante Grundlagenforschung m\u00fcsse \u201edurch einen gesellschaftlichen Diskurs begleitet werden\u201c. Der Nutzen f\u00fcr Menschen und Tiere solle im Mittelpunkt stehen.<\/p>\n

FDP<\/a><\/strong>
\nDie FDP unterst\u00fctzt das Ziel mit dem Projekt Cyber Valley eine \u201eeine europ\u00e4ische Spitzenposition in der KI-Forschung zu erreichen.\u201c Sie fordern auch einen offenen und direkten Dialog zwischen den Beteiligten und der B\u00fcrgerschaft. Begr\u00fc\u00dfenswert w\u00e4re f\u00fcr die FDP, wenn ein gemeinsames ethisches Leitbild zustande kommt. Die Freien Demokraten m\u00f6chten auch Forschung n\u00e4her mit Start-Ups und mittelst\u00e4ndischen Unternehmen zusammenbringen.<\/p>\n

T\u00fcbinger Liste<\/strong>
\n<\/a>Die T\u00fcbinger Liste (kurz TL) nimmt in ihrem Wahlprogramm keine Stellung zum Cyber Valley. Allerdings wird auf die Einnahmen aus Gewerbesteuern 2018 in Rekordh\u00f6he verwiesen. \u201eHochmoderne Medizinger\u00e4te-, Biotech- und IT-Unternehmen“ w\u00fcrden „Arbeitspl\u00e4tze schaffen\u201c. Auf die Frage, ob das Projekt in geplanter Form mit Amazon als Partner durchgef\u00fchrt werden solle, antwortet sie beim T\u00fcb-O-Mat<\/a> diese Entscheidung liege bei den dortigen Partnern. Die Zivilgesellschaft sei allerdings in der Pflicht sich mit den Chancen und Risiken der KI auseinander zu setzen.<\/p>\n

AfD<\/strong>
\n<\/a>Die AfD hat f\u00fcr die Gemeinderatswahl kein Wahlprogramm erstellt. Bei der Frage im T\u00fcb-O-Mat antwortet sie: \u201eDer Technologiestandort T\u00fcbingen ist zu erhalten. Daf\u00fcr ist eine Kooperation mit starken Partnern unerl\u00e4sslich.\u201c<\/p>\n

W\u00e4hlervereinigung T\u00fcbinger Linke\/ DIE LINKE<\/strong>
\n<\/a>DIE LINKE in T\u00fcbingen steht dem Projekt Cyber Valley sehr kritisch gegen\u00fcber. In Ihrem Wahlprogramm schreiben sie, man sei nicht grunds\u00e4tzlich gegen Forschung im Bereich KI, allerdings st\u00f6re sich \u201edie Verquickung von \u00f6ffentlicher Forschung mit einzelnen Konzernen\u201c. Ebenfalls setzt sich DIE LINKE daf\u00fcr ein, dass keine Forschung f\u00fcr milit\u00e4rische Zwecke stattfinden soll. Vor allem das Unternehmen Amazon kritisiert DIE LINKE stark. Sie findet \u201ehochprofitable Konzerne [\u2026] brauchen keine staatlichen Beihilfen\u201c und ist der Meinung, Amazon trage nichts dazu bei, die Probleme der Menschheit zu l\u00f6sen.<\/strong><\/p>\n

Demokratie in Bewegung<\/strong>
\n<\/a>Die Partei Demokratie in Bewegung (DiB) setzt sich ebenfalls gegen die geplante Umsetzung des Projektes ein. Das Cyber Valley sei \u201ein seiner jetzigen Form [..] mit den Grunds\u00e4tzen von DEMOKRATIE IN BEWEGUNG nicht vereinbar\u201c. Eine Verbindung von universit\u00e4rer Forschung und Unternehmensinteressen entziehe sich ihrer Meinung nach der ethischen Kontrolle von Universit\u00e4t und B\u00fcrger*innen. Sie fordert eine K\u00fcndigung des Vorverkaufsrecht an Amazon, eine Ausweitung der Zivilklausel, eine Person mit umfangreichen Kompetenzen im Feld \u201eEthik und KI\u201c in den Entscheidungsgremien sowie ein gemeinwohlorientiertes Vergabeverfahren.<\/p>\n

Die PARTEI\/Stammtisch \u201eUnser Huhn\u201c<\/strong>
\n<\/a>Auch von der Partei \u201eDie Partei\u201c lie\u00df sich kein Wahlprogramm f\u00fcr die Gemeinderatswahl finden. Die Partei setzt sich allerdings am st\u00e4rksten gegen die Umsetzung des Projektes Cyber Valley ein. Sie fordern stattdessen an dem geplanten Standort eine wundersch\u00f6ne und gro\u00dfe Brauerei. Das gesamte Projekt soll zudem in \u201eIrgendwas-mit-Computer-H\u00fcgel\u201c umbenannt werden. Auch sollen alle Mitglieder*innen des Gemeinderates den Begriff \u201eCyber\u201c definieren.<\/p>\n

Alternative und Gr\u00fcne Liste e.V. \u2013 B\u00fcndnis 90\/Die Gr\u00fcnen<\/strong>
\n<\/a>Die AL\/Gr\u00fcne wollen ebenfalls die \u201eEntwicklung des Entscheidungsprozesses kritisch\u201c begleiten. Im Gemeinderat hat die Fraktion angeregt, eine Ethik-Kommission einzurichten, die die KI-Forschung in Baden-W\u00fcrttemberg begleiten soll. Vor allem mit Bezug auf den Partner Amazon stellen die AL\/Gr\u00fcnen klar: \u201eDie europ\u00e4ische Forschung an der k\u00fcnstlichen Intelligenz im Cyber Valley muss sich mit den industriellen Partnern an regelm\u00e4\u00dfig nachpr\u00fcfbare, ethische Regeln halten\u201c. Sie sehen allerdings auch die Notwendigkeit des Projektes um den Wohlstand des Landes Baden-W\u00fcrttemberg trotz Bedeutungsverlust der Auto- und Verbrennungsmotorbranche aufrecht zu erhalten.<\/p>\n

Beitragsbild:<\/strong><\/span> Pixabay
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