{"id":16029,"date":"2019-07-03T16:19:50","date_gmt":"2019-07-03T16:19:50","guid":{"rendered":"http:\/\/www.kupferblau.de\/?p=16029"},"modified":"2021-02-19T17:54:23","modified_gmt":"2021-02-19T17:54:23","slug":"stura-inside-vom-01-07-2019","status":"publish","type":"post","link":"https:\/\/archiv.kupferblau.de\/index.php\/2019\/07\/03\/stura-inside-vom-01-07-2019\/","title":{"rendered":"STURA-INSIDE vom 01.07.2019"},"content":{"rendered":"

Der Studierendenrat, kurz StuRa, tagt alle zwei Wochen, um die Interessen aller Studierenden an der Uni T\u00fcbingen zu vertreten. Wie genau laufen die \u00f6ffentlichen Sitzungen ab und was wird dort besprochen? Das Wichtigste aus der StuRa-Sitzung vom Montag, 01. Juli, erfahrt ihr hier.<\/strong><\/em><\/p>\n

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Das Clubhaus \u2013 Schaltzentrale der politischen Macht der Studierendenvertretung an der Universit\u00e4t T\u00fcbingen. 27 Anwesende Personen, 10 Antr\u00e4ge und knapp 90 Minuten geballte Hochschulpolitik. <\/em><\/p>\n

Als Besonderheit zur Sitzung am letzten Montag ist zum Einen zu vermerken, dass es die letzte Sitzung vor den anstehenden Wahlen war, zum Anderen, dass von 21 gew\u00e4hlten Vertreter*innen 20 anwesend waren. Lediglich die Liste gl\u00e4nzte wie auch schon bei der <\/em>Elefantenrunde<\/a> mit Abwesenheit. <\/em><\/p>\n

Nach Feststellung der Beschlussf\u00e4higkeit wurde die endg\u00fcltige Tagesordnung festgelegt, bei der zwei eigentlich zu sp\u00e4t eingegangene Antr\u00e4ge auf Bitten des B\u00fcros trotzdem auf die Tagesordnung gesetzt wurde. Ein Antrag namens \u201eDeckname: Jenny\u201c schaffte es aufgrund von diversen Unstimmigkeiten nicht auf die Tagesordnung. <\/em><\/p>\n

Die Sache mit den Protokollen<\/h2>\n

Am letzten Protokoll wurden verschiedene Kritikpunkte ge\u00e4u\u00dfert. Es wurde bemerkt, dass die vollen Namen der Antragssteller*innen nicht im Protokoll aufgenommen werden sollen. Zudem geh\u00f6rten Krankheitsf\u00e4lle von Personen, die deshalb nicht anwesend sein k\u00f6nnen, nicht in ein \u00f6ffentliches Protokoll. Vom Finanzreferenten wurde darauf aufmerksam gemacht, dass man bitte die Auftragsnummern von den Antr\u00e4gen ins Protokoll aufnehmen solle, da diese die Arbeit des B\u00fcros um einiges vereinfachen w\u00fcrde.<\/p>\n

Zudem macht der GA die anwesenden Personen noch einmal darauf aufmerksam, dass Protokolle unterschrieben werden m\u00fcssen. Die betroffenen Personen wurden darum gebeten dieses im B\u00fcro schnellstm\u00f6glich nachzuholen.<\/p>\n

Die Sache mit den Antr\u00e4gen<\/h2>\n

Aufgrund der Vielzahl der Antr\u00e4ge und den wenigen Kontroversen, werden diese im Folgenden als Aufz\u00e4hlung dargestellt. Die Reihenfolge entspricht der Chronologie nach der sie im Stura vorgestellt wurden.<\/p>\n

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  1. Aufgrund von 22\u20ac Mehrkosten, wurde die \u00c4nderungen der Finanzierung der Vortragsreihe Cyber Valley beantragt. <\/a>Diese wurde einstimmig angenommen.<\/li>\n
  2. Eine Anwesende von cantaloup.fm<\/a> bat den StuRa, die j\u00e4hrliche Gruppenmitgliedschaft von 150\u20ac f\u00fcr das freie Radio W\u00fcste <\/a>Welle zu \u00fcbernehmen. Angemerkt wurde, dass es eine Rechnung geben muss. Ebenfalls wird versucht die Kosten aus den Qualit\u00e4tssicherungsmitteln zu begleichen, da cantaloup.fm auch ein Lehrangebot darstellt. Auch dieser Antrag <\/a>wurde ohne Gegenrede angenommen. Antrag Zahlung des j\u00e4hrlichen Mitgliedsbeitrag f\u00fcr das freie Radio W\u00fcste Welle<\/li>\n
  3. Auch bei der F\u00f6rderung Silent Disco bei der Menschenrechtswoche <\/a>wurde von den VeranstalterInnen falsch kalkuliert. Die UN-Hochschulgruppe hatte bei der Silent Disco aufgrund h\u00f6herer Kosten und Problemen mit anderen Finanzierungsquellen 115\u20ac mehr Ausgaben als im bereits genehmigten Antrag vorgesehen. Der Antrag wurde angenommen.<\/li>\n
  4. Die Vegane Hochschulgruppe<\/a> beantragte Geld f\u00fcr die Lizenz f\u00fcr den Film \u201eCowspiracy\u201c, <\/a>der sich mit Massentierhaltung besch\u00e4ftigt, sowie f\u00fcr Flyer in Gesamth\u00f6he von 77,31\u20ac. Bei diesem Antrag wurde ein Antrag auf Vertagung gestellt, der knapp abgelehnt wurde. Daraufhin wurde sofort \u00fcber den Antrag abgestimmt und mit zwei Enthaltungen genehmigt.<\/li>\n
  5. F\u00fcr den Vortrag \u201eSoftware ist Macht: Warum Freie Software wichtig f\u00fcr die Demokratie ist\u201c im Rahmen der Cyber Valley Vortragsreihe wurden Fahrt-, \u00dcbernachtungs- und Honorarkosten in H\u00f6he von voraussichtlich 590\u20ac beantragt<\/a>, die vom StuRa gestattet wurden.<\/li>\n
  6. Ebenfalls angenommen wurde ein dritter Antrag der Vortragsreihe: Zum Abschluss ist eine Podiumsdiskussion geplant. F\u00fcr die Teilnehmende Katika K\u00fchnreich wurden Fahrt-, \u00dcbernachtungs- und Honorarkosten in H\u00f6he von voraussichtlich 690\u20ac beantragt<\/a>.<\/li>\n
  7. F\u00fcr das politisches Wei\u00dfwurstfr\u00fchst\u00fcck der Fachschaft Politik zu dem Thema \u201eB\u00fcrger*innenbeteiligung \/ Mitmachfalle?\u201c<\/a> wurden Fahrt-, \u00dcbernachtungs-, Honorar- und Flyerkosten in H\u00f6he von 740\u20ac beantragt und einstimmig angenommen.<\/li>\n
  8. Der AK Neue Rechte beantragte Reise- und Honorarkosten f\u00fcr zwei verschiedene Vortr\u00e4ge<\/a>. Zus\u00e4tzlich wurde noch Geld f\u00fcr Flyer beantragt. Die Gesamtsumme betr\u00e4gt 905,30\u20ac und wurde bei einer Enthaltung gestattet.<\/li>\n
  9. F\u00fcr die Vorstellung des Buches „Die Macht der Psychotherapie im Neoliberalismus“ durch die Autorin Angelika Grubner wurden Fahrt-, Honorar- und \u00dcbernachtungskosten beantragt<\/a>. Zus\u00e4tzlich wurde der StuRa noch gebeten die Kosten f\u00fcr Flyer und Plakate zu \u00fcbernehmen. Die F\u00f6rdersumme von 611,55\u20ac wurde mit einer Enthaltung angenommen.<\/li>\n
  10. Auch der „Nach-Antrag Alice Halmi“ wurde einstimmig angenommen. <\/a>\u00dcber den bereits angenommen Antrag f\u00fcr eine Informationsveranstaltung zu Selbstbestimmung bei der Patientenverf\u00fcgung hinaus wurden f\u00fcr die Referentin nachtr\u00e4glich noch \u00dcbernachtungskosten in H\u00f6he von 63,50\u20ac beantragt.<\/li>\n<\/ol>\n

    Die Sache mit dem Wahlkampf<\/h2>\n

    Der Finanzreferent Dominik merkte an, er habe \u201eaufmerksam den Wahlkampf\u201c verfolgt und fragte bei RCDS und LHG nach, was mit dem, nach ihren Angaben, verheerenden Bericht des Landesrechnungshofes gemeint sei. Ebenfalls fraglich war, was mit den Aussagen \u201eGeldverschwendung stoppen\u201c und der fehlenden Transparenz im StuRa gemeint sei. Zu anscheinend \u201eomin\u00f6sen Excel-Tabellen\u201c merkte er an, dass es kein spezielles Haushaltsprogramm f\u00fcr verfasste Studierendenschaften gebe und Excel ein anerkanntes Programm sei. Der StuRa-Vorsitzende Jonathan f\u00fcgte dem hinzu, dass dies \u201eunhaltbare Vorw\u00fcrfe\u201c seien, die den Anschein erweckten, die Exekutive oder die Angestellten im B\u00fcro w\u00fcrden ihre Arbeit nicht richtig machen.<\/p>\n

    Von Seiten des RCDS kam die Antwort, dass mit dem Geldverschwenden vor allem die Mitgliedschaft im fzs<\/a> gemeint sei. Man habe nie einen Hehl daraus gemacht, dass man gegen diese Mitgliedschaft sei.<\/p>\n

    Die LHG antwortete, dass es nicht so r\u00fcberkommen sollte, als w\u00fcrden die Exekutive oder die Angestellten ihre Arbeit nicht richtig machen und entschuldigten sich daf\u00fcr. Man sehe allerdings in den Aussagen \u201ekeinen Vorwurf\u201c. Ebenfalls wurde von den Anwesenden der LHG zu bedenken gegeben, dass sie nicht f\u00fcr den Wahlkampf verantwortlich seien. \u201eAuf den Flyern steht ein Verantwortlicher im Sinne des Presserechtes\u201c, man solle mit diesem in Kontakt treten.<\/p>\n

    Den StuRa Vorsitzenden stellte diese Antwort allerdings nicht zufrieden. \u201eWenn man in einer Gruppe zum wiederholten Mal kandidiert, muss man doch wissen, was abgeht\u201c, merkte er an. Die LHG bot an, auf Anfrage in einer schriftlichen Stellungnahme an die Exekutive genauer darauf einzugehen, was mit ihrem Wahlprogramm gemeint sei.<\/p>\n

    Im Zuge des Wahlkampfes kam es auch dazu, dass die ULF Plakate von der Juso-HSG \u00fcberklebt hat. Die ULF entschuldigte sich daf\u00fcr und f\u00fcr die Zukunft wurde festgehalten, dass Plakate \u00fcberkleben nicht cool ist.<\/p>\n

    Die Sache mit den AKs<\/h2>\n

    Am Ende gab es noch kurze Berichte aus den AKs. So vermeldete etwa der AK Campus der Zukunft, dass der Bierkeller jetzt endg\u00fcltig geschlossen ist<\/a> und die Mensa in der Wilhelmstra\u00dfe am 26. Juli schlie\u00dfen wird.<\/a> Der AK R\u00e4tebaubrigade verk\u00fcndete, dass es \u201elecker Salat\u201c gibt und auch eine positive Meldung kam aus dem AG Bib- Update. Man habe eine Umfrage konzipiert um das Interesse nach einer Verbesserung der UB bei den Studierenden abzufragen. Es wurde aber bereits von einer sehr gro\u00dfen Offenheit der UB berichtet.<\/p>\n

    Kurz vor Schluss der Sitzung wurde angemerkt, dass anscheinend am Dienstag und Mittwoch Wahlen<\/a> seien. Dazu wurde gesagt, dass es nicht zul\u00e4ssig sei Plakate an Fahnenmasten (explizit genannt wurde der Bereich vor der Neuen Aula) anzubringen.<\/p>\n

    Die n\u00e4chste StuRa-Sitzung findet am 15. Juli um 20:15 Uhr im Clubhaus statt und ist wie immer \u00f6ffentlich. Die Arbeitskreise freuen sich \u00fcber Mitarbeit. Mehr Informationen zum StuRa und den AKs findet ihr <\/em>auf dessen Website\u202f<\/em><\/a> oder per Email an <\/em>ga@stura-tuebingen.de<\/em><\/a>.<\/em>
    \nGrafik:<\/strong> Yvonne Pless
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