{"id":16365,"date":"2019-08-31T10:11:16","date_gmt":"2019-08-31T08:11:16","guid":{"rendered":"http:\/\/www.kupferblau.de\/?p=16365"},"modified":"2019-08-31T10:11:16","modified_gmt":"2019-08-31T08:11:16","slug":"wehret-den-anfaengen-wir-sind-mittendrin","status":"publish","type":"post","link":"https:\/\/archiv.kupferblau.de\/index.php\/2019\/08\/31\/wehret-den-anfaengen-wir-sind-mittendrin\/","title":{"rendered":"Wehret den Anf\u00e4ngen? Wir sind mittendrin!"},"content":{"rendered":"\n

Die EU-Wahlen sendeten ein beunruhigendes Signal: Die rechten Kr\u00e4fte in Europa haben zwar nicht so stark zugelegt wie von vielen bef\u00fcrchtet, ein Grund zum Aufatmen ist das aber lange nicht. Die neue Kommissionspr\u00e4sidentin von der Leyen war bei ihrer Wahl auch auf die Stimmen von rechts au\u00dfen angewiesen. Die Rechtspopulisten sind nun also allgegenw\u00e4rtig: an den Stammtischen, in den Landesparlamenten, im Bundestag. Inzwischen haben sie sogar die Macht, in der EU die Strippen zu ziehen. Die Prognosen f\u00fcr die Landtagswahlen am Sonntag best\u00e4rken diesen Eindruck. Ein Anfang? Schon lange nicht mehr. Ein Kommentar.<\/em> <\/strong><\/p>\n

Beunruhigende Entwicklungen<\/h2>\n

Ende August 2014 gelang der Alternative f\u00fcr Deutschland (AfD) erstmals der Einzug in ein Landesparlament. In Sachsen gelang ihr damals mit 9,7 Prozent ein Achtungserfolg<\/a>. Brandenburg und Th\u00fcringen folgten im gleichen Jahr. Dort waren die Ergebnisse der Rechtspopulisten sogar noch st\u00e4rker. Inzwischen sitzt die AfD in allen Landesparlamenten der Bundesrepublik. Dabei erzielte sie nicht nur in den ostdeutschen Bundesl\u00e4ndern beachtliche Erfolge: Bei der j\u00fcngsten baden-w\u00fcrttembergischen Landtagswahl<\/a> stimmten immerhin 15,1 Prozent der W\u00e4hler*innen f\u00fcr die AfD. Dass hier oftmals von einem Rechtsruck in den Kinderschuhen gesprochen wird, mutet doch sehr befremdlich an.<\/p>\n

Der Trend droht sich in der Zwischenzeit fortzusetzen: In Brandenburg k\u00f6nnte die AfD st\u00e4rkste Kraft werden<\/a>. Mit 21 Prozent l\u00e4sst sie dabei sowohl CDU als auch SPD hinter sich. Moment mal, st\u00e4rkste Fraktion mit 21 Prozent? Was ist denn da bei den anderen Parteien los?<\/p>\n

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Mutti-\u00e4rgere-dich-nicht. Die Regierungsbildung wird zunehmend schwieriger. (Quelle: Pixabay)<\/figcaption><\/figure>\n

Was sich in Brandenburg abzeichnet, ist kein rein ostdeutsches Ph\u00e4nomen. Selbst im Bundestag hat die AfD daf\u00fcr gesorgt, dass die einstigen Volksparteien starke Einbu\u00dfen zu verkraften<\/a> hatten. Auffallend ist hierbei, dass die AfD nicht nur vom Schw\u00e4cheln einer bestimmten Partei zehrt. Im Gegenteil, W\u00e4hler*innen von fast allen anderen Parteien wandern in immer gr\u00f6\u00dferer Zahl zur AfD ab. Auch einstige Nichtw\u00e4hler*innen wei\u00df die AfD geschickt f\u00fcr sich zu mobilisieren. Damit hat die AfD an vielen Stellen einen Fu\u00df in der T\u00fcr. Koalitionsbildungen werden kompliziert und ziehen sich im Zweifelsfall \u00fcber mehrere Monate, wie sich nach der Bundestagswahl 2017 herausstellte.<\/p>\n

Die Causa AfD: Von der Splitterpartei zur gr\u00f6\u00dften Fraktion<\/h2>\n

Doch wie konnte es dazu nur kommen? Sicherlich ist das keine zwangsl\u00e4ufige Entwicklung, wie Viele uns das glauben machen wollen. Jede Ursache f\u00fcr den Aufstieg rechter Kr\u00e4fte aufzudr\u00f6seln, ist sicherlich eine Alternative zu herk\u00f6mmlichen Schlafmitteln aus der Apotheke. Ein Kardinalfehler aber ist definitiv auszumachen, und der liegt in der Bundestagswahl 2013.\u00a0<\/p>\n

Die Fakten: Die AfD entsteht wenige Monate vor der Bundestagswahl 2013<\/a>. Sie erzielte bei den Wahlen 4,7 Prozent der Zweitstimmen. Ein Einzug ins Parlament scheiterte somit nur knapp. Von der Bedrohung von rechts unbeirrt, fanden sich Union und SPD zu einer weiteren Gro\u00dfen Koalition zusammen.<\/p>\n

Redet man vom erstarkenden Rechtspopulismus wird immer an die Lehren aus der Geschichte erinnert. Entsprechende Lehren aus vorherigen GroKos haben die Damen und Herren aus der Regierung allerdings nicht gezogen. Politikwissenschaftler*innen sind sich einig: Ein Zusammenschluss der beiden gr\u00f6\u00dften Fraktionen in einem Parlament sorgt fast zwangsl\u00e4ufig zum Erstarken der R\u00e4nder.<\/p>\n

Belege hierzu gibt es in der bundesdeutschen Geschichte genug: Die erste GroKo (1966-1969) unter Kanzler Kiesinger verdr\u00e4ngte die Opposition fast vollst\u00e4ndig aus dem Parlament auf die Stra\u00dfe. Die Entstehung der APO (Au\u00dferparlamentarische Opposition) stand dabei nur am Anfang dieser Entwicklung<\/a>. Auch von den letzten beiden Gro\u00dfen Koalitionen profitierten vor allem die politischen R\u00e4nder. 2009 erstarkte zun\u00e4chst Linksau\u00dfen (11,9 Prozent f\u00fcr Die Linke) und aktuell Rechtsau\u00dfen (12,6 Prozent f\u00fcr die AfD bei der Wahl 2017).<\/p>\n

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Die Opposition macht sich auf der Stra\u00dfe Luft, wie hier bei der Demonstration gegen den Schah-Besuch 1967 in West-Berlin. (Quelle: Ludwig Binder, Haus der Geschichte via Wikimedia Commons<\/a> [CC BY-SA 2.0<\/a> ])<\/figcaption><\/figure>\n

Die GroKo \u2013 Wurzel allen \u00dcbels?<\/h2>\n

Per definitionem bezeichnet der Begriff \u201egro\u00dfe Koalition\u201c eine Regierungskonstellation aus den beiden gr\u00f6\u00dften Fraktionen in einem Parlament. Dass es sich dabei um Interessengruppen mit hohem politischen Konfliktpotenzial handeln sollte, scheint in j\u00fcngerer Zeit immer mehr in Vergessenheit zu geraten. Stattdessen gibt sich die Bundesregierung jedem noch so faulen Kompromiss hin – alles unter dem Deckmantel einer stabilen Politik. Die Folge: Die Parteien verspielen ihre Glaubw\u00fcrdigkeit, geben ihr Profil auf, machen W\u00e4hler*innen abspenstig. Mancherorts sind Union und SPD gemeinsam nicht einmal mehr mehrheitstauglich. Beispiel Baden-W\u00fcrttemberg: Hier regiert seit drei Jahren eine gro\u00dfe Koalition \u2013 aus Gr\u00fcnen und Union.<\/p>\n

Wie viel besser st\u00fcnde unser Land wohl da, h\u00e4tte man bereits 2013 der GroKo eine klare Absage erteilt? Durch die erneute GroKo schrumpfte die Opposition beachtlich. Gr\u00fcne und Linke kamen gemeinsam nicht einmal auf 20 Prozent. Dabei w\u00e4ren mindestens zwei andere Szenarien nach der Wahl 2013 m\u00f6glich gewesen. Mit Schwarz-Gr\u00fcn h\u00e4tte es eine starke linke Opposition gegeben. Bei Rot-Rot-Gr\u00fcn w\u00e4re es der Union sicherlich leichter gefallen, konservative Politik zu betreiben \u2013 und der AfD damit den Wind aus den Segeln zu nehmen. Letztere Mehrheit wurde \u00fcbrigens nur ein einziges Mal genutzt: ganz zu Ende der Legislaturperiode, als man sich gegen die Union positionierte, um die Ehe f\u00fcr gleichgeschlechtliche Paare zu \u00f6ffnen. Sicherlich ein wichtiger Schritt auf dem Weg zu einer offeneren Gesellschaft. Doch bestimmt nicht das einzige, was sich viele Menschen in prek\u00e4ren Arbeits- und Lebenssituationen von dieser Mehrheit erhofft hatten.<\/p>\n

Der Vergleich mit Weimar<\/h2>\n

Der aktuelle Aufstieg von Rechtspopulisten wird h\u00e4ufig mit dem Aufstieg der Nationalsozialisten in der Weimarer Republik verglichen. Doch ist dieser Vergleich wirklich berechtigt? Ja und nein.<\/p>\n

Nein, weil die politischen und geschichtlichen Gegebenheiten \u00fcberhaupt nicht vergleichbar sind. Kurz vor Weimar war gerade ein Krieg verloren gegangen. Viele Deutsche f\u00fchlten sich nicht f\u00fcr den Kriegsausbruch verantwortlich. Der Versailler Vertrag tat sein \u00dcbriges. Ein Blick ins Geschichtsbuch verr\u00e4t, dass der letzte Krieg hierzulande vor \u00fcber 70 Jahren zu Ende ging.<\/p>\n

Nein, weil auch die wirtschaftliche Ausgangslage eine v\u00f6llig andere war. Okay, es gab 2008 eine Bankenkrise, die viele Menschen mindestens mittelbar zu sp\u00fcren bekamen. Mit Sicherheit muss heute aber niemand mit Schubkarren voller Geld zum B\u00e4cker gehen.<\/p>\n

Nein, weil wenigstens viele B\u00fcrger*innen wertvolle Lehren aus der Geschichte gezogen haben. Wenn rechts aufmarschiert, formiert sich fast immer eine Gegendemo. Das war zu Weimarer Zeiten anders. Es fehlte die Erfahrung mit demokratiefeindlichen Gruppierungen; teilweise teilte man sogar die Ansichten der Aufst\u00e4ndischen. Heute \u00fcbertreffen die Teilnehmerzahlen der Gegendemos die Anh\u00e4nger*innen rechter Aufm\u00e4rsche oft um ein Vielfaches. Ganz offensichtlich wollen viele nicht akzeptieren, dass die Pegisten mit ihren \u201eWir sind das Volk\u201c-Rufen einen kurzen Augenblick deutschen Nationalstolzes entweihen.<\/p>\n

Ja, denn es gibt auch eklatante Parallelen zwischen den Vorg\u00e4ngen heute und den Entwicklungen in Weimar. Ein Klima der Zwietracht, des Misstrauens und des Neids kann nicht von der Hand gewiesen werden \u2013 weder heute noch vor fast 100 Jahren. Perfekter N\u00e4hrboden also f\u00fcr Intoleranz und auch f\u00fcr Hass. Im schlimmsten Fall gipfelt dieser Hass in Gewalt.<\/p>\n

Und ja, es geht um Walter L\u00fcbcke. Er wurde ermordet. Vermutlich von einem Rechtsradikalen<\/a>. Der Kasseler Regierungspr\u00e4sident hatte Partei ergriffen f\u00fcr die Fl\u00fcchtlingspolitik von Angela Merkel. Als \u201eVolkssch\u00e4dling\u201c wurde er daf\u00fcr beschimpft. Viele Rechte w\u00fcnschten ihm \u00f6ffentlich den Tod. Was das mit Weimar zu tun hat? „Knallt ab den Walther Rathenau, die gottverfluchte Judensau.“<\/em> Reichsau\u00dfenminister Rathenau wurde am 24. Juni 1922 ermordet<\/a> \u2013 ebenfalls von Rechtsradikalen.<\/p>\n

Ein Umkehren ist m\u00f6glich<\/h2>\n

Trotz alledem ist es noch nicht zu sp\u00e4t umzukehren. Die Rechten wollen unser Vertrauen in den Rechtsstaat aush\u00f6hlen, das d\u00fcrfen wir nicht zulassen. Wenn wir selbst aber rechtsstaatliche Grundwerte verraten oder an ihnen zweifeln, tanzen wir AfD & Co. nach der Pfeife. Aktuelles Beispiel: die \u00c4u\u00dferungen von Bundesinnenminister Horst Seehofer (CSU). Er erw\u00e4gt, Rechtsradikalen Grundrechte zu entziehen<\/a>. Zusammengefasst hei\u00dft das: Sie bek\u00e4mpfen unsere Verfassung und sollen daher nicht mehr unter den Schutz derselbigen fallen. Ein brandgef\u00e4hrlicher Ansatz, denn er zeugt von Zweifeln an der Wirkm\u00e4chtigkeit des Grundgesetzes. Eine solche Ideologie d\u00fcrfen wir uns nicht zu eigen machen.<\/p>\n

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AfD Bundesparteitag 2017 in K\u00f6ln. (Quelle: Olaf Kosinsky<\/a> via Wikimedia Commons<\/a> [CC BY-SA 3.0 DE<\/a>]<\/figcaption><\/figure>\n

Viel eher m\u00fcssen Rechtspopulisten als Teil unserer Gesellschaft verstanden werden. Das ist \u00fcbrigens nicht der gleiche Fehler, der damals mit der NSDAP begangen wurde. Eine sachliche und ernsthafte Debatte ist lange \u00fcberf\u00e4llig \u2013 l\u00e4sst aber weiter auf sich warten. Eine objektive Behandlung des Themas wird immer schwieriger. Die Polarisierung ist in vollem Gange. Dabei haben sich selbst namhafte Bl\u00e4tter bereits auf das Niveau der BILD-Zeitung herabgelassen. Bei schweren gewaltt\u00e4tigen \u00dcbergriffen in der \u00d6ffentlichkeit nennen sie nicht selten Haarfarbe oder gar die mutma\u00dfliche Nationalit\u00e4t des T\u00e4ters im Titel der Meldung. Kein Wunder also, dass AfD & Co. oft so leichtes Spiel haben, \u00c4ngste zu sch\u00fcren und Menschen gegeneinander aufzubringen.<\/p>\n

Wer nicht AfD w\u00e4hlt, w\u00e4hlt gr\u00fcn<\/h2>\n

Der Schl\u00fcssel sind die W\u00e4hler der AfD. Ihnen zuzuh\u00f6ren und sie ernstzunehmen ist das Gebot der Stunde. Das wurde n\u00e4mlich viel zu lange nicht getan. Nun w\u00e4hlen viele eine Partei, deren Programm sie vermutlich bestenfalls \u00fcberflogen haben. Genau wie die Gr\u00fcnen versteht es die AfD geschickt, sich als neue Volkspartei zu inszenieren. Die Polarisierung ist in vollem Gange: Bist du nicht gr\u00fcn, dann bist du blau. Daf\u00fcr oder dagegen.<\/p>\n

H\u00f6rt man den Menschen hingegen zu, wird eines v\u00f6llig klar: Viele von ihnen hassen nicht. Sie haben schlicht Angst. Angst, dass ihnen von dem Wenigen, das sie haben, auch noch etwas weggenommen wird. Wer genug hat, der kann jetzt sagen: Ist alles K\u00e4se. Ist es auch. Aber kaum einer interessiert sich heute noch f\u00fcr Argumente. Es scheint viel wichtiger zu sein, die Emotionen der Menschen anzusprechen.<\/p>\n

Beispiel Wohnungsmarkt: Fl\u00fcchtlinge ziehen ins Fl\u00fcchtlingsheim. Die AfD macht daraus: Die nehmen uns unseren Wohnraum weg. Dass diese Fl\u00fcchtlingsunterk\u00fcnfte nur einen \u00e4u\u00dferst begrenzten Einfluss auf den Wohnungsmarkt haben, ist egal. Die Botschaft wirkt trotzdem. Weil die Probleme schon vor den Fl\u00fcchtlingen da waren. Rechtspopulisten geben diesen Problemen ein Gesicht. Dass sie keinerlei wirkungsvolle L\u00f6sungen anzubieten haben, wird getrost \u00fcbersehen. Dabei ist die L\u00f6sung zum Greifen nah: Man muss nicht die Rechtspopulisten bek\u00e4mpfen, sondern die Grundlage ihres Erfolgs. Wichtige Schritte sind: \u00c4ngste abbauen durch bezahlbare Mieten, h\u00f6here Einkommen und weniger sozialen Druck. Doch wie so vieles ist das dann angeblich nicht finanzierbar\u2026<\/p>\n

\u00a0<\/p>\n

Titelbild: <\/span>Bianca Theis via Flickr <\/a>[CC BY 2.0]<\/a><\/p>\n","protected":false},"excerpt":{"rendered":"","protected":false},"author":367,"featured_media":16366,"comment_status":"open","ping_status":"closed","sticky":false,"template":"","format":"standard","meta":{"footnotes":""},"categories":[3,49],"tags":[2370,5072,5073,1376,1309,5074,5075,801,5076,234,5077,4915,5078,3585,626,5079],"class_list":["post-16365","post","type-post","status-publish","format-standard","has-post-thumbnail","hentry","category-allgemein","category-unipolitik","tag-afd","tag-apo","tag-brandenburg","tag-cdu","tag-fluechtlinge","tag-groko","tag-grosse-koalition","tag-gruene","tag-horst-seehofer","tag-kommentar","tag-landtagswahlen","tag-linke","tag-polarisierung","tag-rechtspopulismus","tag-spd","tag-walter-luebcke"],"_links":{"self":[{"href":"https:\/\/archiv.kupferblau.de\/index.php\/wp-json\/wp\/v2\/posts\/16365","targetHints":{"allow":["GET"]}}],"collection":[{"href":"https:\/\/archiv.kupferblau.de\/index.php\/wp-json\/wp\/v2\/posts"}],"about":[{"href":"https:\/\/archiv.kupferblau.de\/index.php\/wp-json\/wp\/v2\/types\/post"}],"author":[{"embeddable":true,"href":"https:\/\/archiv.kupferblau.de\/index.php\/wp-json\/wp\/v2\/users\/367"}],"replies":[{"embeddable":true,"href":"https:\/\/archiv.kupferblau.de\/index.php\/wp-json\/wp\/v2\/comments?post=16365"}],"version-history":[{"count":0,"href":"https:\/\/archiv.kupferblau.de\/index.php\/wp-json\/wp\/v2\/posts\/16365\/revisions"}],"wp:featuredmedia":[{"embeddable":true,"href":"https:\/\/archiv.kupferblau.de\/index.php\/wp-json\/"}],"wp:attachment":[{"href":"https:\/\/archiv.kupferblau.de\/index.php\/wp-json\/wp\/v2\/media?parent=16365"}],"wp:term":[{"taxonomy":"category","embeddable":true,"href":"https:\/\/archiv.kupferblau.de\/index.php\/wp-json\/wp\/v2\/categories?post=16365"},{"taxonomy":"post_tag","embeddable":true,"href":"https:\/\/archiv.kupferblau.de\/index.php\/wp-json\/wp\/v2\/tags?post=16365"}],"curies":[{"name":"wp","href":"https:\/\/api.w.org\/{rel}","templated":true}]}}