{"id":2254,"date":"2013-12-08T13:01:13","date_gmt":"2013-12-08T13:01:13","guid":{"rendered":"http:\/\/www.kupferblau.de\/?p=2254"},"modified":"2021-02-21T12:52:22","modified_gmt":"2021-02-21T12:52:22","slug":"mehr-kampf-im-wahlkampf","status":"publish","type":"post","link":"https:\/\/archiv.kupferblau.de\/index.php\/2013\/12\/08\/mehr-kampf-im-wahlkampf\/","title":{"rendered":"Mehr Kampf im Wahlkampf"},"content":{"rendered":"

Es gibt viele Gr\u00fcnde, sich \u00fcber die niedrige Wahlbeteiligung aufzuregen. Aber wer profitiert eigentlich davon, dass die StuRa-Wahlen der vergangenen Woche 90 % der Studierenden herzlich egal war?<\/strong><\/em>
\nEin Kommentar von Hannah Steinhoff<\/em>
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\nDer gr\u00f6\u00dfte Schock nach den StuRa-Wahlen war die Wahlbeteiligung. 9,5 % ist ein Tief, das man eigentlich nicht erwartet h\u00e4tte \u2013 schlie\u00dflich darf der StuRa sehr viel mehr entscheiden als der bisherige AStA.
\nAber bei einer Wahl geht es nicht eigentlich um die Wahlbeteiligung. Es geht um die gew\u00e4hlte Mehrheit und die Politik, die sich damit durchsetzt. Deshalb ist eine Diskussion der Wahlbeteiligung nur sinnvoll, wenn man sie aus den Augen von Gewinnern und Verlierern der Wahl betrachtet. Im neuen StuRa werden 8 Abgeordnete der Fachschaften Vollversammlung (FSVV-Liste) und 4 der Gr\u00fcnen Hochschulgruppe (GHG) sitzen, damit hat der \u201eR\u00e4teblock\u201c eine Mehrheit.
\nDieser Mehrheit kann man eigentlich gar nicht vorwerfen, dass sie etwas falsch gemacht hat \u2013 sie hat schlie\u00dflich gewonnen.<\/p>\n

Die FSVV-Liste profitiert von der niedrigen Wahlbeteiligung – die GHG von der geringen Information der Studierenden.<\/p><\/blockquote>\n

Die FSVV-Liste hat auch deshalb so gut abgeschnitten, weil die Wahlbeteiligung so niedrig war. Die W\u00e4hler der FSVV sind schlie\u00dflich vor allem Studierende, die selbst in ihrer Fachschaft aktiv sind. Damit hat die FSVV eine viel gr\u00f6\u00dfere W\u00e4hlerbasis als die anderen Gruppen, denn Studierende, die in der Fachschaft aktiv sind, gehen auch eher zur Wahl. Bei den 90 % Nichtw\u00e4hlern hat die FSVV daf\u00fcr sehr viel weniger Potenzial als die anderen Gruppen.
\nAnders als die FSVV profitiert die zweite Gruppe des R\u00e4te-Blocks, die GHG, nicht von der niedrigen Wahlbeteiligung. Denn unter den 90 % Nichtw\u00e4hlern w\u00e4re wahrscheinlich eine gr\u00fcne Mehrheit zu holen. Die erreichten 19 % verdankt die GHG sicher auch den W\u00e4hlern, die in der Wahlkabine gedacht haben: \u201eGr\u00fcn ist gut, das w\u00e4hle ich ja auch bei der Bundestagswahl.\u201c
\nStattdessen profitiert die GHG von der mangelnden Information ihrer W\u00e4hlerinnen und W\u00e4hler. Im StuRa steht die GHG n\u00e4mlich nicht f\u00fcr gr\u00fcne Politik. Sie unterst\u00fctzt die FSVV-Liste in ihrer Forderung, alle Entscheidungen an die FSVV abzugeben. Erst in der FSVV tritt sie als gr\u00fcne hochschulpolitische Gruppe auf, dort aber nur mit den 2 Sitzen, welche die Listen bekommen, die sich in die FSVV eingliedern \u2013 ganz unabh\u00e4ngig von ihrem Wahlergebnis.
\nW\u00fcrden immer noch so viele Studierende die GHG w\u00e4hlen, wenn sie dar\u00fcber genauer Bescheid w\u00fcssten? Das ist eine Frage f\u00fcr die Opposition.
\nDie Jusos, die Liberale Hochschulgruppe (LHG) und der Ring Christlich Demokratischer Studenten (RCDS) sind im StuRa mit insgesamt 9 Sitzen in der Minderheit. Wenn die FSVV-Liste mit der Unterst\u00fctzung von GHG und der Linken Liste die Kompetenzen des StuRa an die FSVV abgibt, haben sie das Nachsehen. Denn das bedeutet, dass sie faktisch gar nichts mehr zu sagen haben.
\nDies ist der Status Quo im AStA, der kurz vor seinem Ableben klare Anzeichen von Altersschw\u00e4che zeigt und so gut wie nichts mehr tut.<\/p>\n

Die Studierenden zum W\u00e4hlen zu animieren, liegt vor allem im Interesse der Opposition.<\/p><\/blockquote>\n

In Zukunft wird die Studierendenvertretung wesentlich mehr Kompetenzen und ein viel h\u00f6heres Budget haben. Deshalb liegt es ganz klar im Interesse der Opposition, die Studierenden zum W\u00e4hlen zu animieren – und vor allem zu erkl\u00e4ren, warum sie gegen die Entmachtung des StuRas durch die FSVV sind. Es ist den Jusos, der LHG und dem RCDS menschlich hoch anzurechnen, dass sie sich im Wahlkampf nicht die Finger schmutzig machen wollten und deshalb keine Kampagne gegen die FSVV-Liste und die GHG gef\u00fchrt haben. Aber f\u00fcr die Information der W\u00e4hler und W\u00e4hlerinnen w\u00e4re ein bisschen mehr Kampf im Wahlkampf nicht verkehrt gewesen. Nicht nur h\u00e4tten die Listen sich dann besser voneinander abgrenzen k\u00f6nnen \u2013 es h\u00e4tte die Wahl auch viel spannender gemacht.
\nGut, dass dieser StuRa nur ein halbes Jahr im Amt sein wird. Die n\u00e4chsten Wahlen sind also schon im Juni oder Juli \u2013 und der Wahlkampf ist hiermit er\u00f6ffnet!<\/strong><\/em><\/p>\n","protected":false},"excerpt":{"rendered":"

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