{"id":3085,"date":"2014-05-22T23:00:45","date_gmt":"2014-05-22T23:00:45","guid":{"rendered":"http:\/\/www.kupferblau.de\/?p=3085"},"modified":"2021-02-21T12:20:01","modified_gmt":"2021-02-21T12:20:01","slug":"fikten-und-fakten","status":"publish","type":"post","link":"https:\/\/archiv.kupferblau.de\/index.php\/2014\/05\/22\/fikten-und-fakten\/","title":{"rendered":"Fikten und Fakten"},"content":{"rendered":"

Eine paar Tage sind es noch bis zur Wahl des Europ\u00e4ischen Parlaments. Am 25. Mai haben alle T\u00fcbingerinnen und T\u00fcbinger, gemeinsam mit allen B\u00fcrgern in Deutschland, die Chance zur Wahl zu gehen. Plakate sind \u00fcberall in der Stadt verteilt, die Wahlberechtigungen schon lange verschickt. Aber es scheint, als ob dieses anstehende Event die Bev\u00f6lkerung kalt l\u00e4sst. Liegt es vielleicht daran, dass die meisten keine Ahnung haben, was da in Stra\u00dfburg und Br\u00fcssel vor sich geht?<\/em><\/strong><\/p>\n

Viele B\u00fcrgerinnen und B\u00fcrger wissen laut Umfragen tats\u00e4chlich wenig, \u00fcber das was im Europaparlament vor sich geht. Das ist Schade, denn die EU hat mehr Einfluss auf unseren Alltag als viele denken. Da gibt es zahllose konkrete Beispiele: Ohne die EU w\u00e4re ein Praktikum im Nachbarland kaum denkbar, Erasmus w\u00fcrde gar nicht existieren. Oder wie nervig w\u00e4re es, wenn man zum Urlaubmachen am Gardasee immer noch Geldwechseln m\u00fcsste? Die billigen Roaming Geb\u00fchren beim Surfen an der C\u00f4te d\u2019Azur haben wir \u00fcbrigens auch der EU zu verdanken.<\/p>\n

Crashkurs: Europ\u00e4isches Parlament<\/h5>\n

Fangen wir ganz von vorne an: Das Europ\u00e4ische Parlament besteht seit 1952 und hat seinen Sitz in Stra\u00dfburg. Dort werden ab n\u00e4chster Legislaturperiode 751 Abgeordnete ihren Dienst antreten. Seit 1979 wird das Europ\u00e4ische Parlament direkt von der Bev\u00f6lkerung gew\u00e4hlt. Das Parlament vertritt dann \u00fcber eine halbe Milliarde B\u00fcrger. Dabei entscheidet die Gr\u00f6\u00dfe der Bev\u00f6lkerung des jeweiligen Landes, \u00fcber die Anzahl der Sitze im Parlament. Da Deutschland das bev\u00f6lkerungsreichste Land der EU ist, schickt es mit 96 Abgeordneten die meisten Volksvertreter.<\/p>\n

Wie l\u00e4uft eine Europawahl ab?<\/h5>\n

F\u00fcr die Europawahl gibt es ein paar gemeinsame Grunds\u00e4tze, sonst gelten die Wahlbestimmungen je nach Land. Generell darf jeder EU B\u00fcrger ab 18 Jahren seine Stimme abgeben, die einzige Ausnahme bildet \u00d6sterreich, wo schon ab 16 Jahren gew\u00e4hlt werden darf. Da es in jedem Land feste Tage gibt, an denen Wahlen grunds\u00e4tzlich stattfinden, zieht sich die Wahlprozedur \u00fcber mehrere Tage, n\u00e4mlich vom 22. bis 25. Mai. Generell gilt f\u00fcr alle L\u00e4nder, dass die Wahl allgemein, unmittelbar, frei und geheim sein muss. Allgemein bedeutet, dass jeder EU B\u00fcrger sein Kreuzchen setzen darf. Unmittelbar soll hei\u00dfen, die Stimmen werden direkt an eine Partei gegeben, welche dann ihre Kandidaten nach Stra\u00dfburg schicken. Frei bedeutet, dass keinerlei Druck auf die W\u00e4hlerinnen und W\u00e4hler ausge\u00fcbt werden darf. Geheim kann man sich zu Zeiten der Abh\u00f6rskandale ganz gut vorstellen: es soll geheim bleiben welche Partei jeder einzelne w\u00e4hlt.<\/p>\n

In allen L\u00e4ndern der EU werden Parteien und keine Kandidaten gew\u00e4hlt, eine sogenannte Verh\u00e4ltniswahl. Wie viele Sitze eine Partei bekommt, h\u00e4ngt davon ab, wie viele Stimmen sie in der Wahl erh\u00e4lt. Aufgrund des f\u00fcr die Sitzverteilung verwendeten „Divisorverfahrens“ k\u00f6nnen aus Deutschland voraussichtlich alle Parteien in das Europ\u00e4ische Parlament einziehen, die etwas mehr als 0,5 Prozent der abgegebenen Stimmen erlangt haben. Es gibt also keine f\u00fcnf Prozent Sperrklausel wie in den Bundestagswahlen.
\nSind die Sitze erstmal verteilt, bilden die verschiedenen Parteien sogenannte Fraktionen, je nach politischen Zielen und nicht nach Staatsangeh\u00f6rigkeit. W\u00e4hlt man in Deutschland beispielsweise die SPD, so zieht diese ins Parlament ein. Dort bildet sie mit sozialistischen Parteien anderer L\u00e4nder, wie der Labour Party aus Gro\u00dfbritannien, eine Allianz. Gemeinsam mit vielen anderen Parteien bilden diese dann die \u201eFraktion der Progressiven Allianz der Sozialisten und Demokraten im Europ\u00e4ischen Parlament\u201c. Derzeit gibt es sieben Fraktionen, in denen \u00fcber 160 nationale Parteien vertreten sind.<\/p>\n

Mehr Macht f\u00fcr die EU<\/h5>\n

Etwas ist jedoch neu ab dieser Legislaturperiode. Es ist die erste Wahl nach dem Vertrag von Lissabon 2009. Dieser schreibt dem Parlament mehr Macht zu. So k\u00f6nnen die Abgeordneten die Kommission w\u00e4hlen. Das ist das ausf\u00fchrende Organ der EU, eine Regierung wenn man so will. Auch was Gesetze angeht, hat das Parlament mehr zu sagen. Themen bei der Gesetzgebung k\u00f6nnen Umweltschutz, Bankenaufsicht, Soziale Mindeststandards (wie ein EU-weiter Mindestlohn), Verbraucherschutz und viele mehr sein.<\/p>\n

Entwicklung der Wahlbeteiligung<\/h5>\n

Seit Beginn der Europawahlen sinkt die Wahlbeteiligung kontinuierlich. Lag sie 1979 noch bei 63 Prozent, schrumpfte sie bis 2009 auf 43 Prozent. Experten sehen einen Grund f\u00fcr die niedrige Wahlbeteiligung bei der Europawahl 2004 darin, dass viele B\u00fcrger die Aufgaben und Befugnisse des Europ\u00e4ischen Parlaments gar nicht kennen. Au\u00dferdem weise das Europ\u00e4ische Parlament nur eine relativ geringe Medienpr\u00e4senz auf. Vielen Menschen in der EU ist gar nicht bewusst, welchen Einfluss die Entscheidungen in Br\u00fcssel und Stra\u00dfburg auf ihr Leben haben.<\/p>\n

Aber wie ihr gelesen habt, tragt ihr mit eurer Stimme erheblich zur Gestaltung eines gemeinsamen Europas bei. Wer sich jetzt noch nicht ganz sicher ist, welche Partei er w\u00e4hlen soll, kann das am Wahl-o-mat im Internet testen:
\nZum Wahlomat<\/a><\/p>\n","protected":false},"excerpt":{"rendered":"

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