Maximilian Hansche Der Studierendenrat, kurz StuRa, tagt alle zwei Wochen, um die Interessen aller Studierenden an der Uni Tübingen zu vertreten. Wie genau laufen die öffentlichen Sitzungen ab und was wird dort besprochen? Das Wichtigste aus der StuRa-Sitzung vom Montag, 06. Mai, erfahrt ihr hier.
Während sich ein Großteil der Studierenden und restlichen Menschheit am Montag vor dem Fernseher versammelte, um dann enttäuscht festzustellen, dass Game of Thrones auch nicht mehr die Spannung vergangener Tage bietet, spielten sich die wahren Machtkämpfe Tübingens einmal mehr im Clubhaus ab. Ganz ohne Drachen und Inzest kam der StuRa dabei aus, als über Personenschutz, Meditationskissen und die kommende Wahl diskutiert wurde.
Bevor jedoch zur den Tagespunkten übergegangen werden konnte, musste sich der StuRa zunächst neu sortieren. So fehlten leider beide GAs, die allerdings doch noch kurzfristig ersetzt werden konnten, um die Sitzung wie geplant durchzuführen und die zahlreichen Tagespunkte mit den 17 anwesenden Stimmberechtigten durchzugehen.
Die Anträge des Tages:
Von Vortragshonoraren und dem Unterschied zwischen Büchern und Meditationskissen
Zunächst wurden die Anträge der anwesenden Antragsteller vorgestellt und diskutiert. Den Anfang machte dabei das Junge Forum der Deutsch-Israelische Gesellschaft (DIG). Oder zumindest hätte sie den Anfang gemacht, musste sich dann allerdings noch eine Weile gedulden, da eine Verschiebung der Abstimmung über eine Vielzahl an Anträgen beantragt wurde, der aktuelle Status einiger Anträge noch unklar war und wiederum andere Anträge hinzugefügt werden mussten. Nachdem jedoch die Verschiebung der meisten Anträge abgelehnt wurde, durfte die DIG zur Tat streiten.
Beantragt wurde die finanzielle Unterstützung einer Buchvorstellung durch Stephan Grigat in einer Gesamthöhe von 631,40€ für Übernachtung, Reisekosten und Vortragshonorar. Für Diskussionen sorgte dabei allerdings das mit 500€ ungewöhnlich hohe Vortragshonorar, das von der DIG allerdings mit ausfallenden Einnahmen des Gastes durch eine abgesagte Vortragsreihe in Wien begründet wurden. Nachdem ein Änderungsantrag, der eine Senkung des Honorars auf 300€ vorsah, abgelehnt wurde, wurde der Antrag der DIG einstimmig angenommen wurde.
Anschließend durfte die DIG, um nicht zwei Mal erscheinen zu müssen, einen weiteren Antrag vorstellen, der allerdings erst bei der nächsten Sitzung zur Abstimmung steht. Dabei ging es um einen Vortrag eines Exil-Iraners. Thematisiert wurde in diesem Antrag erneut das bei gleicher Summe hohe Honorar, das ebenfalls durch einen Mangel an weiteren Einnahmequellen des Dozenten begründet wurde. Es entbrannte eine Debatte darüber, ob der StuRa sich tatsächlich an die wirtschaftliche Situation der Dozenten anpassen sollte oder die Honorare alleine nach anderen Maßstäben vergeben sollte, da der StuRa nach Aussage eines Juso-Vertreters nicht der „Hauptarbeitgeber dieser Leute“ sei. Ferner sind bei diesem Vortrag Kosten für eine Begleitperson eingerechnet, die aus Sicherheitsgründen mitreisen sollte. In diesem Kontext legte die DIG ausführlich dar, warum eine solche Begleitperson nötig sei und berichtete von vergangenen Vorfällen. Nach einer Diskussion über die Vertretbarkeit eines Schutzes der Person ging der StuRa zu seinen weiteren Anträgen über.
Angenommen wurde zunächst der Antrag der ebenfalls anwesenden Fachschaft Sinologie, die finanzielle Mittel für die Ausrichtung des Bundesfachschaftentagung benötigt. Der Antrag aus der letzten Sitzung wurde in der Zwischenzeit überarbeitet und die Kosten konnten vor allem im Bereich Übernachtungen durch die Fachschaftsmitglieder selbst auf maximal 1782€ gesenkt werden. Die FSVV zog dabei ihre Forderung nach Teilnehmerbeiträgen zurück. Bemängelt wurde einzig die unglückliche Rolle des Bundesverbands der Sinologiefachschaften, von denen ein Mitglied der Juso-HG mehr Unterstützung forderte.
Im weiteren Verlauf wurden ohne größere Diskussion eine geringfügige Förderungsanpassung für die Vorlesungsreihe Feminismus & Materialismus der KUT und ein Antrag zur Förderung eines Studientrips der UN-Hochschulgruppe zu den EU-Institutionen nach Straßburg angenommen. Auch für die Silent Disco der Menschenrechtswoche und die kommende AS-Sitzung in Tübingen wurde eine finanzielle Unterstützung beschlossen.
Dass die vorherige Erhöhung von Vortragshonoraren auf 500€ noch nicht zu Ende debattiert war, wurde durch einen Antrag einer identischen Erhöhung für die Vortragsreihe zum Cyber Valley deutlich. Dabei sollte der Antrag die Erhöhung jedoch nur zum Thema machen und wurde nach kurzer Diskussion zurückgezogen und in seiner ursprünglichen Form (EINE Erhöhung um 50€, die ursprünglich privat übernommen wurde) angenommen. Ebenfalls angenommen wurde ein Antrag, der die Exekutivorgane zu einer bereits für alle anderen Organe bestehenden Regelung zur Steuerfreiheit einer Aufwandsentschädigung von 200€ hinzufügen sollte, da die Exekutivorgane bisher von dieser ausgenommen waren.
Eine Diskussion entstand noch einmal, als der Kauf von 16 Meditationskissen für die Meditationskurse am GTC für Neuoscience für 280€ gefördert werden sollte. Die Kurse sind dabei für alle Studierenden, insbesondere für Masterstudierende und Promovierende offen und finden bisher guten Anklang. Einzig die Notwendigkeit spezieller Meditationskissen wurde kurz in Frage gestellt. Nach kurzer Erklärung der Antragstellerin wurde der Antrag allerdings bei 13 Ja-Stimmen und vier Enthaltungen angenommen. Als jedoch einen Augenblick später der Kauf von Büchern im Wert von 75€ für einen Lesekreis der KUT diskutiert wurde, ließ ein Mitglied der Juso-HG verlauten, dass bald womöglich einfach alle Studenten ihre Bücher als „Lesekreismaterial“ anmelden und zahlen lassen. Da die Bücher jedoch im Besitz des StuRa bleiben können, wurde von der Grünen Hochschulgruppe angemerkt, dass sie für den Lesekreis gewöhnliche Materialien seien und kein Unterschied zu Meditationskissen erkennbar sei. Letztlich wurde der Antrag bei neun Ja-Stimmen, sechs Gegenstimmen und einer Enthaltung angenommen.
In der Debatte über Klarnamen im Protokoll des StuRa wurde noch keine Einigung erzielt. Da die Positionen der einzelnen Gruppen teils erst seit diesem Tag standen, wurde die Debatte auf das nächste Mal verschoben.
Aktuelles aus den Arbeitskreisen & der Exekutive:
- AK Gemeinschaftsgarten: Beschluss zum ersten Kauf von Materialien, der Garten bleibt aber vorerst mobil. Außerdem ist der AK nun auch auf Telegram vernetzt, weshalb alle Interessierten eingeladen sind den AK zu kontaktieren.
- AK QSM: Die Planung der Quartale Q4 2020 und Q1 bis Q4 2021 wurden gestartet, mehr personelle Unterstützung wurde erbeten, um auch angestrebte Deadlines und effektive Bearbeitung gewährleisten zu können.
- AK Finanzen: schreibt eine Stelle als Haushaltsbeauftragter aus. Diese Stellenausschreibung soll nach letzter Anpassung noch in dieser Woche verabschiedet werden
- Für die Quartale Q1 2019 und alle Quartale 2018 liegen nun die Quartalsberichte vor.
Zu guter Letzt konnte auch endlich die Wahlkommission für die kommende StuRa-Wahl festgelegt werden und somit ein großer Schritt auf dem Weg zur kommenden Wahl gemacht werden. Mit dieser erfreulichen Meldung endete die Sitzung des StuRa.
Die nächste StuRa-Sitzung findet am 20. Mai um 20:15 Uhr im Clubhaus statt und ist wie immer öffentlich. Die Arbeitskreise freuen sich über Mitarbeit. Mehr Informationen zum StuRa und den AKs findet ihr auf dessen Website oder per Email an ga@stura-tuebingen.de.
Grafik: Yvonne Pless