Severine Rauch Der Studierendenrat, kurz StuRa, tagt alle zwei Wochen, um die Interessen aller Studierenden an der Uni Tübingen zu vertreten. Wie genau laufen die öffentlichen Sitzungen ab und was wird dort besprochen? Das Wichtigste aus der StuRa-Sitzung vom Montag, 03. Juni, erfahrt ihr hier.
Was wäre eine StuRa-Sitzung, wenn nicht aus den benachbarten Räumen Musik schallen würde? Ein paar Takte Klavier, enthusiastische Trompetenmusik und der pünktliche Start um 20 Uhr c.t. läuteten die erste Sitzung im Juni ein. Wie immer wurde zuerst die Beschlussfähigkeit der Anwesenden festgestellt, an diesem Montag waren es 14 Personen.
Sie durften auch gleich aktiv werden, als abgestimmt wurde, ob drei Anträge spontan auf die Tagesliste genommen werden sollen. 16 Hände ragten in die Luft. Verwirrend, aber nicht weiter relevant für das einstimmige Annehmen des Beschlusses, die Anträge wurden also besprochen und vorgezogen. Als Gäste nahmen die Fachschaft Medizin, die Veranstalter*innen der Menschenrechtswoche und das Campusmagazin Kupferblau an der Sitzung teil.
Menschenrechte, Medien und Medizinstudierende – Die Anträge
Bevor die Gäste ihr Anliegen formulierten, wurde die Kritik und Beschlussfassung über das Protokoll der letzten Sitzung diskutiert. Danach waren die Räte startklar und bereit für die Antragstellenden. Auf dem Antragsformular der Menschenrechtswoche fehlte ein TOP, weshalb der Zeitplan der Eröffnungsfeier überarbeitet wurde. Viel wichtiger war jedoch der Kostenpunkt der Leihgläser: Aus ästhetischen Gründen möchten die Veranstalter*innen der Menschenrechtswoche Sektgläser für den Ausschank verwenden, auch wenn alkoholfreie Getränke angeboten werden. Die Abstimmung bezüglich der Kosten für Leihgläser wurde einstimmig angenommen, der Aktionswoche steht also nichts mehr im Wege. Oder doch?
Im Hintergrund spielte weiterhin ein schwerfälliges Blasorchester, welches die Hitze, die durch die Fenster kroch, nicht wirklich erträglicher machte. Weil seitens des StuRas angemerkt wurde, dass Urkunden mit Bilderrahmen Einzelschenkungen seien, die nicht zu fördern sind, boten die Gäste der Menschenrechtswoche an, die Diskussionspunkte zu überarbeiten und Änderungen vorzunehmen. Die dritte Abstimmung des Abends reihte sich dann in die Einstimmigkeit ein, der Vorschlag der Überarbeitung wurde angenommen.
Als letzten Punkt teilten die Veranstalter*innen mit, dass sich der Kostenpunkt für Live-Bands, Strom und sanitäre Einrichtungen geändert habe. Die bei der Menschenrechtswoche performenden Bands würden auf Gage verzichten und lediglich mit Erstattung der Anfahrtskosten spielen. Außerdem bietet der Kooperationspartner der Menschenrechtswoche an, den Strom so wie im vergangenen Jahr zu fördern, weshalb keine Kosten für Starkstrom über die Stadt Tübingen anfallen würden. Da kein weiterer Redebedarf seitens StuRa und Menschenrechtswoche-Organisierenden bestand, waren die Gäste daraufhin entlassen. Sie bedankten sich für die Förderung und entschuldigten sich für die vielen Änderungen. Aus der Menge der Beschlussfähigen schallte ein „alles gut, bringt nächstes Mal einfach einen Kasten Bier mit!“
Als Nächstes hatte die Chefredaktion der Kupferblau Gelegenheit um Finanzierung einer Fortbildung in Jena zu bitten: Der StuRa wollte von den anwesenden Redakteurinnen wissen, warum und zu welchem Zweck die Reise nach Jena geplant sei. Auf den Campusmedientagen, zu welchen die Chefredaktion vom Jenaer Campusmagazin „Akrützel“ eingeladen wurde, treffen sich verschiedene Redaktionen von Studierendenmagazinen. Drei Tage lang können die Teilnehmenden in Workshops neue Inhalte lernen und sich mit anderen Redakteur*innen vernetzen. Der Antrag wurde einstimmig angenommen.
Als letzter Gast bat die Fachschaft Medizin um finanzielle Unterstützung für die Bundesvertretung der Medizinstudierenden in Deutschland e.V. Da kein Redebedarf geäußert wurde, fiel auch die Abstimmung bezüglich des Antrags der Medizinfachschaft positiv aus. „Das ist Demokratie“, meinte einer der GAs, während tatsächlich die Trompetenmusik endlich heiterer und schneller wurde.
Das Ract! steht an
Der AK Gleichstellung berichtete aus dem Treffen der Gleichstellungskommission, bei welchem der Leitfaden für genderneutrale und geschlechtergerechte Sprache beraten wurde. Das Papier, das schon mehrfach kritisiert wurde, sei nicht Verschulden der Gleichstellungskommission, sondern einer nicht genannten anderen Instanz, so die Vertreterin des Gleichstellungs-AKs. Außerdem soll nach der Pfingstpause die Planung des Menstruationshygieneartikel-Automaten, dem „menstrumat“, neuen Aufschwung nehmen.
Der AK Finanzen berichtete, dass die Regelungen für die Erstattung von Fahrtkosten neu aufgesetzt werden sollen. Es wird eine Finanz- und Haushaltsordnungsänderung angestrebt, welche genau festlegt, welche Preise für Bahn- und Autofahrten im Rahmen der Erstattung liegen und welche nicht.
Von dem AK Rätebaubrigade kam nur der Verweis auf den blühenden und wachsenden Gemeinschaftsgarten. Der AK Ract! dagegen steckt für das kommende Wochenende in „heißen Vorbereitungen“ und wies darauf hin, dass noch freiwillige Helfer*innen gesucht werden. Vor dem Zimmer des StuRa liegen gelbe Zettel aus, die man ausgefüllt einreichen kann. Neben „ewiger Dankbarkeit“ winken drei Freigetränke pro Schicht und ein T-Shirt als Andenken.
Der Bücherstreit und die Wahlmeile
Einen Streit um Bücher liefert sich der StuRa aktuell mit einem Lesekreis. Dieser will vom StuRa gestellte Bücher behalten, die durch den Studierendenrat finanziert wurden und nach der Verwendung an die Universitäts-Bibliothek gehen sollten. Der StuRa lehnte den Antrag des Lesekreises ab, die Bücher im privaten Besitz zu belassen.
Eine Anfrage der Unabhängigen Liste Fachschaft Jura erweckte eine lange Diskussion bezüglich der StuRa-Wahlen: Wie soll das Plakatieren von Wahlplakaten gehandhabt werden? Die Liste bat um eine Wahlmeile vor dem Clubhaus, wie es sie auch im vergangenen Jahr gab. An welchen Tagen Wahlstände aufgestellt werden sollen, legte der StuRa nach vielen Vorschlägen und Diskussionen fest. Die geringe Wahlbeteiligung im letzten Jahr sei ein starkes Argument, drei ganze Tage eine Wahlmeile zu veranstalten. Um die Beteiligung zu erhöhen, sei auch eine Wahlmeile auf der Morgenstelle wichtig, damit mehr Studierende überhaupt von den Wahlen erfahren und zum Wählen mobilisiert werden. Der Antrag wurde angenommen.
Nach der hitzigen Diskussion wurde ein Antrag auf eine fünfminütige Pause gestellt, der aber abgelehnt wurde. Deshalb ging es direkt mit dem Bericht des Exekutivorgans weiter. Die laufende Stellenausschreibung der „Exe“ erhielt bislang keine Bewerbungen, es wurde die erneute Veröffentlichung auf Websites und in Lokalzeitungen geplant.
In den Startlöchern steht dagegen der AK ÜrStuB, der um Unterstützung bittet. Der AK für überregionale und internationale Studierendenbeziehungen stellt den Antrag für die einmalige Erstattung von Server und Homepagekosten. In der nächsten Zeit soll sich der AK ÜrStuB formieren und Zuständigkeiten verteilt werden.
Die Uhr schlug 22:20 Uhr, als der GA die Sitzung für beendet und geschlossen erklärte.
Die nächste StuRa-Sitzung findet am 17. Juni um 20:15 Uhr im Clubhaus statt und ist wie immer öffentlich. Die Arbeitskreise freuen sich über Mitarbeit. Mehr Informationen zum StuRa und den AKs findet ihr auf dessen Website oder per Email an ga@stura-tuebingen.de.
Grafik: Yvonne Pless