Maximilian Hansche Der Studierendenrat, kurz StuRa, tagt alle zwei Wochen, um die Interessen aller Studierenden an der Uni Tübingen zu vertreten. Wie genau laufen die öffentlichen Sitzungen ab und was wird dort besprochen? Das Wichtigste aus der StuRa-Sitzung vom Montag, 17. Juni, erfahrt ihr hier.
Die Temperaturen steigen, es ist Fußball-Weltmeisterschaft, die Prüfungsphase für die meisten noch mehrere Wochen entfernt und endlich traf sich auch der StuRa wieder zu einer Sitzung. Ganz im Sinne der guten Laune und ausgelassenen Stimmung ging es an diesem Montag ausnahmsweise einmal sehr gelassen und ohne große Meinungsverschiedenheiten zu. Dabei ging es diesmal um das Semesterticket, einen Vortrag zum Patientenverfügungsgesetz und eine besondere Erdbeere.
Für Lockerheit war dabei bereits zu Beginn gesorgt. So erschien ein Mitglied des StuRa lediglich, um zu Beginn zu erklären, dass es vertreten werden müsse, ehe es die Sitzung wieder verließ. Im Anschluss konnte der GA die Sitzung eröffnen und in einer schnellen Abstimmung konnten die GAs für die kommende Sitzung festgelegt werden.
Die Anträge des Tages: Anstehende Konzerte und Vortragshonorare
So flüssig, wie der Einstieg in die Sitzung gelungen war, ging es im Anschluss auch weiter. Bereits nach wenigen Minuten war man bei den Anträgen des Tages angelangt. Die meisten davon standen bereits zur Abstimmung auf der Tagesordnung und konnten in fast jedem Fall durch eine Antragsteller persönlich vertreten werden.
Anwesend war dabei anfangs ein Vertreter der Muslimischen Studierendengruppe Tübingen, deren Antrag aufgrund weiterer Termine des Antragstellenden vom StuRa vorgezogen wurde. Beantragt wurden Fördergelder für Reisekosten und ein Vortragshonorar zur Organisation eines Vortrags, der sich mit der Vereinbarkeit der Evolutionstheorie und des Islams beschäftigen soll. Ohne Einwände des StuRas wurde dieser Antrag einstimmig angenommen.
Auch die anstehende StuRa-Wahl warf bereits ihre Schatten voraus. Ein Antrag zur Änderung der Wahlordnung wurde allerdings noch vor Besprechung zurückgezogen. Dies sollte jedoch längst nicht der letzte Tagespunkt zur baldigen Wahl sein. Zunächst ging es dennoch mit anderen Anträgen weiter. Dabei folgte als nächstes ein Antrag eines Vertreters der LAK, dessen Fahrtkosten für die Übergabe von Dokumenten und Daten in Mannheim ohne Gegenstimmen übernommen wurden.
Einige andere Anträge hingegen kamen an diesem Tag gar nicht zur Abstimmung. So wurde ein Antrag zur finanziellen Unterstützung eines Konzerts der Tübinger Big Band in Zusammenarbeit mit ihrem Ulmer Pendant zwar zur Kenntnis genommen, jedoch erst bei Anwesenheit des Antragstellers in zwei Wochen zur Abstimmung stehen. Nachdem ein Antrag aus formellen Gründen abgelehnt werden musste, wurde zudem ein Antrag zur Förderung einer Buchvorstellung, zur „Macht der Psychotherapie im Neoliberalismus“ vertagt. Dabei kam es zu ersten Debatten, die sich zunächst mit den recht hohen Reisekosten in Höhe von max. 229€ für die Anreise aus Wien befassten. Darüber hinaus durften auch die politischen Positionen innerhalb des StuRas an dieser Stelle nicht fehlen als diskutiert werden sollte, wie denn der Begriff des Neoliberalismus in diesem Buch aufgefasst wird. Auch da diese Frage nicht vollends geklärt werden konnte, entschied man sich mit knapper Mehrheit zur Vertagung des Antrags.
Zwei weitere Anträge konnten hingegen noch in die Abstimmung gehen, nachdem beide mit knapper Mehrheit bzw. Stimmengleichheit einer Vertagung entgingen. Dabei wurde zum einen die Förderung eines Vortrags von Alice Halmi im Umfang von 376,95€ beschlossen, die sich mit dem Patientenverfügungsgesetz, seinem genauen Inhalt und seiner bisherigen Anwendung in der Praxis beschäftigen wird.
Ein weiterer Antrag stammte vom Campusmagazin Kupferblau, das in Anbetracht seines uniweiten Ruhmes hier wohl kaum auf die Sympathien der Leser verzichten muss. Um auch Studierenden ohne eigene Kamera eine bessere Mitarbeit zu ermöglichen, und zur Entlastung der Fotografen und Fotografinnen der Kupferblau, wurde die Anschaffung einer Kamera beantragt. Zudem umfasste der Antrag auch die Finanzierung eines zusätzlichen Schlosses zur sicheren Verwahrung dieser. Nach kurzer Beratung über die genauen Abläufe, die Verwahrung und die Anschaffungsmodalitäten (es wurde sich unter anderem aus ökologischen Gründen für die Anschaffung einer gebrauchten Kamera entschieden), wurde auch diesem Antrag ohne Gegenstimmen zugestimmt.
Einzig ein Antrag der AK Neue Rechte, der lediglich besprochen wurde, ließ den StuRa noch einmal über die genauen Finanzierungsmodelle des StuRas fachsimpeln. So wurde noch einmal klargestellt, dass der StuRa als Letztfinanzierer nicht der zuletzt kontaktierte Förderer sein muss, sondern lediglich überprüfen muss, dass durch die Finanzierung letztlich zwar die Kosten einer Veranstaltung gedeckt werden können, gleichzeitig aber kein Gewinn erzielt wird.
Neuigkeiten aus der Welt des StuRas
Endlich konnte sich der StuRa dann wieder den kommenden Wahlen und aktuellen Meldungen widmen. Da eine Wahlmeile für einen geordneten Wahlkampf, wie u.a. von der letzten Wahl bekannt, bereits für die Wilhelmstraße geplant ist, soll auch eine weitere Wahlmeile auf der Morgenstelle entstehen. Die Planung für diese wird daher fortgeführt. Zudem konnte dank genügend anwesender Personen bereits ein Wahlprüfungsausschuss für die Zeit nach den StuRa-Wahlen festgelegt werden.
Durch eine Anfrage zur Position des StuRas gegenüber der Fridays-for-future-Bewegung kam es anschließend noch zu einer Debatte über die bisher existierenden Initiativen und Programme des StuRas und weitere Vorschläge rund um die Themen Nachhaltigkeit und Umweltschutz. Da dies jedoch recht langfristige Planungen waren, gingen diese nach ein paar kleineren Meldungen in die gegenwärtige Arbeit der AKs.
- Der AK Semesterticket bittet um möglichst viele Vorschläge zur Gestaltung des Semestertickets. Durch eine höhere Anzahl an Zahlen und Modellen soll ein möglichst optimales Angebot für die Studierenden geschaffen werden. Dabei stehen vor allem die Frage nach einem landesweiten Semesterticket und einer optimalen Anzahl an Angeboten im Mittelpunkt
- Der AK Ract! konnte lediglich seine Zufriedenheit über das diesjährige Ract!-Festival zum Ausdruck bringen und berichten, dass die Aufräumarbeiten gut liefen.
- Der AK Wahlen brachte zur Steigerung der Wahlbeteiligung verschiedene Vorschläge zur neutralen Wahlwerbung, inklusive stärkerer Werbung auf Facebook und dem Einsatz von Postkarten.
- Der AK TüMania setzt sich dafür ein, die Müllentsorgung an der Uni weiterhin zu verbessern. Dabei soll vor allem eine höhere Wiederverwendungsrate für einzelne Bestandteile des Mülls erreicht werden.
- Der AK Umwelt und der AK Rätebau konnten Positives über den Gemeinschaftsgarten berichten. Auch wenn dieser nach wie vor mit einer Übergangslösung auskommt, konnte zumindest von einigen Kontakten mit verschiedenen Abteilungen und Vertretern des Denkmalschutzes berichtet werden. Dabei bleibt die Hoffnung, nun endlich am Ziel angelangt zu sein.
Zur Verdeutlichung der schönen und anstrengenden Seiten des Gemeinschaftsgarten wurde auch sogleich zur weiteren Unterstützung aufgerufen und von den vielen, bereits essbaren Pflanzen und Früchten des Gartens berichtet. Als letzter Beweis wurde zum Ende der Sitzung auch noch eine frische Erdbeere aus dem Gemeinschaftsgarten an ein Mitglied des StuRas überreicht. In dieser Harmonie endete die StuRa-Sitzung dann auch wenig später.
Die nächste StuRa-Sitzung findet am 1. Juli um 20:15 Uhr im Clubhaus statt und ist wie immer öffentlich. Die Arbeitskreise freuen sich über Mitarbeit. Mehr Informationen zum StuRa und den AKs findet ihr auf dessen Website oder per Email an ga@stura-tuebingen.de.
Grafik: Yvonne Pless