Maren Luithlen Der Studierendenrat, kurz StuRa, tagt alle zwei Wochen, um die Interessen aller Studierenden an der Uni Tübingen zu vertreten. Am Montag wurde eine Sondersitzung einberufen, um den Haushalt für das kommende Jahr 2020 zu beschließen. Das Wichtigste aus der StuRa-Sitzung vom Montag, 25. November, erfahrt ihr hier.
Sondersitzung für den Haushaltsbeschluss
Am kalten Montagabend des 25. Novembers fanden sich die Mitglieder unseres StuRas zu einer Haushaltssondersitzung zusammen. Die 4. Sitzung des StuRas in dieser Besetzung begann mit etwas Verspätung. Das war jedoch spätestens nach der Bestellung einer Partypizza für alle Hungrigen vergessen und die Arbeit konnte beginnen.
Anträge mit Haushaltsbezug
Die Juso-HSG beantragte, einen AK Digitalisierung einzurichten. Es sei mit Blick auf die Unmengen an Papiermüll und den Stress beim Drucken an der Uni wichtig, dass digitale Dienstleistungen vermehrt gefördert würden. Auch im Hinblick auf die Verfügbarkeit von Vorlesungen online gebe es noch reichlich Ausbaubedarf. Der Antrag wurde ohne große Diskussion oder Gegenstimmen angenommen.
Ein weiterer Antrag forderte die Einführung einer Aufwandsentschädigung für die Funktion eines Pressereferats. Die Stelle ist bisher unbesetzt. Eine Entschädigung könne, laut Antrag, die Stelle attraktiver gestalten. Aufgabe des Pressereferats sei es, die Presse- und Öffentlichkeitsarbeit des StuRas zu übernehmen. Der Antrag wurde mit 4 Gegenstimmen angenommen.
Der Antrag des ehemaligen Finanzreferenten auf Einrichtung eines*einer stellvertretenden Finanzreferent*in wurde mit 2 Enthaltungen abgelehnt.
Es folgte eine Debatte über einen Antrag, der das Ract!-Festival betrat. Dieser forderte das Ract!-Festival nicht mehr in Form des AKs zu fördern, sondern nur noch mittels finanzieller Projektförderung. Der StuRa wäre dann nur Förderer und nicht mehr Mitveranstalter des Festivals. Begründet wurde dies mit mangelnder Transparenz und Berichterstattung seitens des AKs. Dagegen wendete sich ein Gegenantrag des Orga-Teams des Ract!-Festivals. Es wurde dargelegt, dass der AK gerne wieder vermehrt über seine Tätigkeit und die geplanten Ausgaben berichte. Die Berichterstattung habe aber vor allem aufgrund mangelnden Interesses des StuRas so sehr abgenommen. Außerdem sei die Mitveranstalterschaft des studentischen Vertretungsorgans aus versicherungsrechtlichen Gründen für die Helfer des Festivals wichtig. Die LHG ließ verlauten, dass es jedoch die Pflicht des StuRas sei, zu kontrollieren, wo das Geld der Studierenden genau hinfließe. Es handle sich schließlich nicht nur um 200 € sondern um eine 20.000 € Förderung. Wohingegen die Juso-HSG argumentierte, der StuRa könne nicht die kompletten Aufgaben eines AK übernehmen. Letztlich wurde der Antrag mit 14 Gegenstimmen, 3 Fürstimmen und 2 Enthaltungen abgelehnt (und der Gegenantrag somit angenommen).
Kurzer Überblick über den Haushalt 2020
Man wendete sich nun dem eigentlichen Haushaltsentwurf zu. Um zu verdeutlichen, über wie viel Geld unser StuRa verfügt, folgende Zahlen: Das Gesamtvermögen des StuRas beläuft sich aktuell auf ordentliche 975 000 €. Vorgesehen sind für 2020 Ausgaben in Höhe von ca. 600 000 €. Diese werden hauptsächlich gedeckt durch die 185 000 € Einnahmen aus den Studierendenbeiträgen und dem Abbau der Rücklagen des StuRas in Höhe circa 328 000 €. Im Haushalt für 2020 wurden außerdem Posten wie die Projektmittel (40 000€) und die Förderung des AK ract! (20 000€) aufgestockt.
Nach einer erfolgreichen und erfreulich kurzen Sondersitzung wurden die engagierten Studierenden um 21:31 Uhr in die Freiheit und weniger erfreuliche Kälte des Montagabends entlassen.