Ein Armutszeugnis für den StuRa

Das vorläufige Ergebnis der diesjährigen StuRa-Wahl ist da. An sich ist dieses nicht besonders – es wird wohl alles beim Alten bleiben. Was wirklich heraussticht ist, dass die Wahlbeteiligung, nach kontinuierlichem Anstieg über die letzten drei Jahre, nun wieder gesunken ist. Das spricht nicht für den StuRa. 

Eine Wahlbeteiligung von 12%. Das ist ein Armutszeugnis. Und bedeutet wohl, dass es die meisten Studierenden schlicht und einfach nicht bockt, was der Studierendenrat so tut.

Die Wahlbeteiligung: ein einziges Trauerspiel

Die Wahlbeteiligung begann mit 9,5% bei der Wahl zum ersten StuRa 2013, erreichte ihren Tiefpunkt 2014 mit 9% und ihren herausragenden Höhepunkt mit 14,9% im letzten Jahr. Nach den Jubelschreien im letzten Jahr ist das Absinken um 2,9% ein derber Schlag in die Magengrube. Von 25.878 Wahlberechtigten schafften es in diesem Jahr lediglich 3.126 Studierende an die Wahlurnen.

Natürlich gibt es zahlreiche Faktoren, warum Menschen nicht wählen gehen – sei es Desinteresse, Zeitmangel, „meine Stimme macht keinen Unterschied“-Mentalität oder ähnliches. Für viele dieser Punkte kann der StuRa natürlich nichts, beziehungsweise nur bedingt. Gleichzeitig hätte es mehr konkrete Aktionen vor der Wahl geben können: Warum gab es keine Plakate mit einem allgemeinen Wahlaufruf? Im letzten Jahr ist die FSVV im 5-Minuten-Takt im Autokorso die Wilhelmstraße entlang gefahren, und hat durch ein Megafon zur Wahl aufgerufen. Ähnlich aufmerksamkeitsheischende Aktionen, die über die Flyer der einzelnen Gruppen hinausgehen, hat man in diesem Jahr vermisst.

Der StuRa hat erhebliche Kompetenzen. Aber niemand weiß das. Ach und was ist das eigentlich, der StuRa?

Und natürlich geht die Verantwortung des StuRa über Aktionen in den paar Tagen vor der Wahl hinaus: Es ist seine Aufgabe, und sollte momentan sein größtes Interesse sein, auf sich aufmerksam zu machen. Möglichst viele Studierende zu erreichen. Deutlich zu machen, dass er die Interessen aller Studierenden vertritt und mit der Uni, dem Studierendenwerk und anderen Vertretern in Verhandlungen treten kann. Vier Jahre nach der Einführung des StuRa sollten Ausreden à la „alles muss sich noch einspielen“, nicht mehr gelten.

All dies ist dem StuRa in den letzten Jahren offensichtlich nicht gelungen. Dass der StuRa ein Öffentlichkeitsproblem hat, wird auch so gut wie niemand abstreiten. Trotzdem: Konkrete und effiziente Schritte, um diesem Problem entgegenzutreten, sind nicht zu erkennen. Einige der Gruppierungen, wie zum Beispiel die LHG und ULF, sind mit der Forderung für konkrete Ansprechpartner, auch im Bereich Presse- und Öffentlichkeitsarbeit, in den Wahlkampf gezogen. Dies würde die Arbeitsweise ihrer Meinung nach effizienter gestalten. Nach der Wahl wird deutlich: Es wird in diesem Aspekt wohl keine Veränderung geben. FSVV und GHG werden voraussichtlich gemeinsam mit der linken Liste die Mehrheit stellen, alle drei lehnen die Einführung konkreter Ansprechpartner ab. Was jetzt gilt, ist: Der StuRa als ein Ganzes muss konkrete Maßnahmen ergreifen, und das im Rahmen seiner jetzigen Handlungsmöglichkeiten. Das muss er schon allein um seiner eigenen Legitimität willen. Jetzt ist die Zeit, anzufangen, auf eine höhere Wahlbeteiligung im nächsten Jahr hinzuarbeiten.

Foto: Felix Müller