Hannah Steinhoff Der StuRa wird gewählt und ihm stehen mindestens 140.000€ pro Semester zur Verfügung. Damit könnten wir einiges anfangen: Beispielsweise einen Sternekoch für die Mensa engagieren. Oder eine Beach-Party an einem neu angelegten Baggersee im alten botanischen Garten veranstalten. Oder 5 der beliebten Amazon T-Rexe vor Mensa, Brechtbau und so weiter aufstellen. Aber worum geht es wirklich beim zukünftigen Semesterbeitrag, den jeder zahlen muss?
Der Wahlkampf der Mitglieder zum Studierendenrat und den Fakultätsvorsitzenden ist aktuell in vollem Gange. Typischerweise geht eine vergleichbare politische Veranstaltung in den höheren Instanzen mit einer Informationsflut einher, die kaum jemand zu bewältigen versteht. An unserer Uni ist diese Flut aber auf ein Minimum reduziert – selbst wenn man sich für die Wahl interessiert, ist es schwer, an Informationen zu kommen. Was also viele nicht wissen: Der neue StuRa wird ein Budget von mindestens 140.000 € pro Semester zur Verfügung haben – denn alle 28.000 Studierenden müssen dafür 5 € oder mehr zahlen!
5 Euro oder mehr von jedem der 28.000 Studierenden
Aber nochmal von Anfang an: Am 3. und 4. Dezember wird zum ersten Mal der Studierendenrat gewählt. Egal, wer die Wahl für sich entscheidet, eines steht schon jetzt fest: Der StuRa wird sehr viel mehr Einfluss haben als der alte AStA. Der war schließlich hauptsächlich damit beschäftigt, mit seinem Budget studentische Gruppen zu fördern, durfte sich aber nicht äußern, wenn es um hochschulpolitische Themen ging.
Der StuRa darf jetzt also endlich seine Meinung sagen, wenn es um Themen wie das Semesterticket oder studentisches Wohnen geht. Das ist eine großartige Veränderung – da sind sich zur Abwechslung mal alle hochschulpolitischen Gruppen einig.Um seine neuen Kompetenzen auszuführen, braucht der StuRa allerdings mehr Geld als zuvor. Hier kommt der Semesterbeitrag ins Spiel, den jeder Studierende zahlen muss.Für diesen Beitrag ist in der StuRa-Satzung kein Höchstsatz vorgesehen und auch auch die Listen, die bei der Wahl antreten, sind sich nicht einig, wie viel es denn nun wird. Der Ring Christlich Demokratischer Studenten und die Liberale Hochschulgruppe gehen davon aus, dass 5 € pro Person ausreichen werden. Die Jusos rechnen mit 5 bis 10 €, während die Linke Hochschulgruppe sich für einen Höchstsatz von 30 € ausspricht. Die Fachschaften Vollversammlung und die eng mit dieser verwobene Grüne Hochschulgruppe wollen sich gar nicht auf einen Betrag festlegen, bevor nicht klar ist, was mit dem Geld alles finanziert werden muss.
Damit sicher gestellt ist, dass der StuRa mit seinem Budget ordentlich umgeht, sieht das Gesetz vor, dass ein Haushaltsbeauftragter eingestellt wird.
Wie auch der AStA wird der StuRa mit seinem Budget studentische Gruppen fördern – Chöre, interkulturelle Treffpunkte und so weiter. Doch möglicherweise kommen auch andere Aufgaben hinzu: So kann es zum Beispiel passieren, dass der StuRa den Hochschulsport übernehmen muss. In diesem Fall würden 140.000€ bei weitem nicht reichen. Damit sicher gestellt ist, dass der StuRa mit seinem Budget ordentlich umgeht, sieht das Gesetz vor, dass ein Haushaltsbeauftragter eingestellt wird.
Von den 140.000 € oder mehr werden also keine Sterneköche eingestellt oder ein Pool vor die Neue Aula gesetzt. Aber was genau damit passiert und wie hoch der Betrag wirklich sein wird – das entscheidet sich durch die StuRa-Wahl am Dienstag und Mittwoch.
Noch keine Ahnung, wem du dein Geld anvertrauen willst? Hier unser Überblick über alle wichtigen Themen!