Julia Klaus Am 28. und 29. Juni sind wieder Hochschulwahlen. Studierende können ihre Vertreterinnen und Vertreter für den Studierendenrat, kurz StuRa, wählen. Doch viele wissen nicht, was ihre Vertretung auf Uni-Ebene ist oder macht. Ein Aufklärungsversuch.
Eine Wahlbeteiligung von nur 10 Prozent im letzten Jahr spricht nicht gerade für die Bekanntheit oder das Interesse am StuRa. Dabei lohnt sich die Auseinandersetzung mit dem Gremium: Denn der StuRa ist die Interessenvertretung aller Studierenden, vertritt also „unsere“ Belange.
Was genau aber ist der StuRa? Zunächst einmal ist er ein offizielles Gremium an der Uni, das in jedem Sommersemester gewählt wird. Insgesamt 21 gewählte Mitglieder sitzen im StuRa, vier davon gehören außerdem dem Senat an, dem höchsten Gremium an der Uni. Alle zwei Wochen trifft sich der StuRa im Clubhaus und tagt dort. Diese Sitzungen sind öffentlich. Protokolle werden im Anschluss auf die offizielle Webseite geladen. Daneben ist der StuRa in Arbeitskreisen organisiert, dazu heißt es auf der Webseite: „Alle Studierenden der Universität Tübingen können hier mitarbeiten und eigene Ideen einbringen.“ Es gibt beispielsweise den AK Asyl, den AK Finanzen oder den AK Semesterticket.
Der StuRa hat seit seiner Gründung außerdem eigenes Geld zur Verfügung: Mehr als 300.000 Euro gehen pro Jahr auf sein Konto. Das Kapital stammt von jedem Studierenden, ist also „unser Geld“, und kommt folgendermaßen zusammen: Von dem Semesterbeitrag, der an die Uni geht, fließen pro Semester automatisch sechs Euro auf das StuRa-Konto. Mit diesem Geld können studentische Projekte gefördert werden. Ein Antrag dafür muss bestimmte Richtlinien erfüllen. Der StuRa entscheidet dann über die Bewilligung der Fördermittel.
Für die Sitze im StuRa bewerben sich verschiedene Hochschulgruppen. In diesem Jahr sind das acht Gruppen: Die Fachschaftenvollversammlung (FSVV), die Grüne Hochschulgruppe (GHG), die Jungsozialisten Hochschulgruppe (Jusos), die Liberale Hochschulgruppe (LHG), der Ring Christlich-Demokratischer Studenten (RCDS), die LISTE, der sozialistisch-demokratische Studierendenverband [’solid].SDS und erstmals dabei ist die Unabhängige Liste Fachschaft Jura (ULF).
Nicht selbstverständlich
Den StuRa gibt es noch gar nicht so lange. Erst vor drei Jahren hat er den AStA abgelöst, der deutlich weniger Befugnisse und finanzielle Mittel zur Verfügung hatte. Denn erst seit 2012 — unter der grün-roten Landesregierung — ist eine Verfasste Studierendenschaft in Baden-Württemberg wieder erlaubt. Dass das nicht selbstverständlich ist, zeigt ein Blick nach Bayern: Dort kann die Studierendenschaft zum Beispiel keine eigenständigen Verträge abschließen, weil sie keine Teilkörperschaft der Hochschule ist. Sie hat demnach viel weniger Kompetenzen.
Kritik und „Wahlkampf“
Kritik am StuRa zielt häufig auf die mangelnde Transparenz. So fehlt seit Gründung im Dezember 2013 eine Auflistung des Haushalts. Man müsse erst einen Haushaltsbeauftragten einstellen, heißt es vonseiten der Verantwortlichen immer wieder. Die Uni lege da Steine in den Weg. Ein weiterer Kritikpunkt sind fehlende Ansprechpersonen innerhalb des Gremiums. Auf der Webseite sind außerdem nicht alle Protokolle verfügbar und eine gesammelte Auflistung aller gestellten Anträge ist nicht existent, sodass nicht immer klar ist, was in den Sitzungen im Clubhaus besprochen wird. Der rotierende Geschäftsvorsitz des StuRas bedingt unter anderem, dass die Beantwortung von E-Mails unterschiedlichen Personen zufällt. Hier sind Fälle bekannt, in denen überhaupt keine Antwort kam.
Die Hochschulgruppen selbst sollen Wahlkampf betreiben, in dem sie auf die Wahl und ihre eigenen Themen aufmerksam machen. Dieser „Wahlkampf“ beschränkt sich jedoch meist auf das Verteilen von Flyern. Bei der Wahl 2015 lag die Beteiligung bei nur 10 Prozent. In diesem Jahr fand erstmals eine Podiumsdiskussion statt, auf der Kandidaten und Kandidatinnen diskutierten und sich auch den zahlreichen Fragen des Publikums stellten.
Hier wird gewählt:
Am 28. und 29. Juni wird also gewählt. Um die Wahlbeteiligung zu toppen, sind folgende Orte zur Stimmabgabe geöffnet:
Evangelisch-Theologische Fakultät, Katholisch-Theologische Fakultät, Juristische Fakultät, Wirtschafts- und Sozialwissenschaftliche Fakultät, Mathematisch-Naturwissenschaftliche Fakultät (nur Geowissenschaften und Psychologie), Zentrum für Islamische Theologie: im Hörsaalgebäude Kupferbau, Foyer.
Philosophische Fakultät: in der Neuphilologie, Eingangshalle.
Mathematisch-Naturwissensc
Medizinische Fakultät (alle Studiengänge): im Neuklinikum Schnarrenberg, Eingangshalle.
Beitragsfoto:
Dennis Skley/Flickr: Dein Kreuz für ROT! (CC Lizenz)