Florian Sauer Der Studierendenrat, kurz StuRa, tagt alle zwei Wochen, um die Interessen aller Studierenden an der Uni Tübingen zu vertreten. Wie genau laufen die öffentlichen Sitzungen ab und was wird dort besprochen? Das Wichtigste aus der StuRa-Sitzung vom Montag, 14. Januar, erfahrt ihr hier.
Zur ersten Sitzung im Jahre 2019 traf sich der StuRa, wie gewohnt am Montagabend, 20 Uhr, im Clubhaus. Nachdem die Beschlussfähigkeit festgestellt wurde, ging es unter anderem um die fZs-Mitgliedschaft, neue Fachschaften und eine sehr lustige E-Mail.
Über forensische Psychiatrie, neue Fachschaften und ein Umweltprojekt
Zu Beginn der Sitzung wurde einem Gast aus der Fachschaft Psychologie das Wort erteilt. Diese hatte einen Antrag eingereicht, in dem es um die Unterstützung für einen Vortrag einer Patientenfürsprecherin geht, die mithilfe ihrer langjährigen Erfahrung die Zustände in der als „Schnittstelle zwischen Gefängnis und Psychiatrie“ beschriebenen forensischen Psychiatrie hinterfragen will. Der Antrag für den voraussichtlich im April stattfindende Vortrag wurde jedoch auf die nächste Sitzung verschoben.
Mit dem Antrag der LHG Tübingen wurde eine Evaluierung der fzs-Mitgliedschaft am Ende des Jahres beschlossen. Der StuRa ist seit Anfang des Jahres Mitglied im „freien Zusammenschluss von Student*innenschaften“, was im Vorfeld einige Diskussionen ausgelöst hatte. „Es geht um das Geld der Studenten“ kommentierte ein LHG-Vertreter, während ein Mandatsträger der FSVV zu bedenken gab, es müsse auch die Solidarität gegenüber den Studierenden aus anderen Bundesländern, die über keine unabhängige Studierendenvertretung verfügen bedacht werden: „Es geht nicht nur um rein ökonomische Vorteile“. Der Antrag wurde ohne Gegenstimme, bei 6 Enthaltungen angenommen.
Zu einer kleineren Diskussion kam es auch bei dem Antrag einer Projektgruppe der Umweltpsychologie: Die Antragsteller bitten den StuRa um finanzielle Unterstützung in Höhe von 12,48 € um Flyer zu drucken, die über „Nachteile von hohem Fleischkonsum für die Umwelt und den Klimawandel“ aufklären sollen. Der Haken: Das Seminar, dessen Resultat dieses Projekt darstellt, wurde von der Universität veranstaltet. Eigentlich sollte die Universität also auch für die entstandenen Kosten aufkommen, falls diese zwangsläufig anfallen. Nachdem StuRa-Vorsitzender Jonathan witzelnd anführte, die Flyer seien „aus ästhetischen Gründen abzulehnen“, wurde der Antrag auf die nächste Sitzung vertagt, um die rechtliche Grundlage der Beteiligung zu prüfen.
Außerdem wurde der „Antrag auf Gründung und Einführung des Fachbezirks ,Gesundheitsberufe´ […] innerhalb der Medizinischen Fakultät“ beraten. Dieser beinhaltet die Neugründung einer Fachschaft der neu geschaffenen Studiengänge „Hebammenwissenschaft“ und „Pflege“. Der Finanzreferent Dominik informierte den StuRa darüber, dass in Zukunft mit circa 200 Studierenden in diesen Fächern zu rechnen sei. Die FSVV gab zu bedenken, die Gründung einer Fachschaft „ohne Aktive“ sei im Moment nicht sinnvoll. Auch dieser Antrag wurde auf die nächste Sitzung vertagt und der Exekutive der Auftrag erteilt, die derzeit 44 Studierenden über ihre Möglichkeiten der Beteiligung aufzuklären.
Weitere Anträge handelten von der Auszahlung eines Honorars und der Erstattung der Fahrtkosten für einen Aktivisten des technologiekritischen Blogs Capulcu, der an der Cyber-Valley-Podiumsdiskussion teilgenommen hatte (angenommen) und der Rückerstattung von Fahrtkosten eines FSVV-Vertreters, der an einem Seminar über Studiengebühren teilnehmen wird (vertagt).
Die Einladung nach New York und andere Neuigkeiten
„Kommen wir wieder zur Sache, das ist ja kein Spaß hier“ leitete der Geschäftsführende Ausschuss der Sitzung, Lars (LHG) den zweiten Teil der Versammlung ein.
Hier ging es zuerst um den Disput der Hochschulgruppe der Deutsch-Israelischen Gesellschaft mit Protestierenden bei einer vom StuRa finanzierten Veranstaltung. Eine letztendliche Wertung sei aufgrund der unklaren Informationslage nicht möglich. Dennoch will der StuRa mithilfe einer Stellungnahme noch einmal deutlich seine Förderrichtlinien unterstreichen.
Eine ungewöhnliche Mitteilung erreichte das studentische Gremium dagegen aus dem fernen New York: Ein gewisser Brett lud die studentische Vertretung zu einem internationalen Studienkongress nach New York ein. Dabei leitete er seine Einladung mit einem in gebrochenem Deutsch verfassten und sehr herzlichen, bisweilen sogar lustigen Text ein. In Anbetracht der zu kurzen Frist der E-Mail, die zuerst für Spam gehalten wurde, einigte man sich darauf, dass man „sich bedankt für die Einladung, die aber gerade keiner will“.
Ein versehentlich nicht geschwärzter Antrag gab außerdem Anlass, sich über den Datenschutz zu unterhalten. Bei einer strengen Auslegung der DSGVO dürfte der StuRa eventuell keine öffentlichen Sitzungen mehr veranstalten, da Gäste und Presse (Wir) die ungeschwärzten Namen der Antragssteller einsehen könnten. Um dies zu vermeiden, plädierte Jacob (FSVV) für eine*n eigene*n Datenschutzbeauftragte*n des StuRas und mehr Beteiligung in den Arbeitskreisen.
Nachdem dann gegen Schluss noch zwei Delegierte für die Landes-ASten-Konferenz in Ulm gewählt wurden und die Gründung eines Arbeitskreises „Gemeinschaftsgarten“ beantragt wurde, der sich damit beschäftigen soll, den Campus zu begrünen, konnte die Sitzung kurz nach 23 Uhr enden.
Krankheitsbedingt ist das StuRa-Büro im Moment nur bis 14 Uhr geöffnet. Die nächste reguläre Sitzung findet am 28.01.2019 um 20 Uhr c.t. im Clubhaus statt.
Beitragsbild: Yvonne Pless