Judith Hüwelmeier Der Studierendenrat, kurz StuRa, tagt alle zwei Wochen, um die Interessen aller Studierenden an der Uni Tübingen zu vertreten. Wie genau laufen die öffentlichen Sitzungen ab und was wird dort besprochen? Das Wichtigste aus der StuRa-Sitzung vom Montag, 26. November, erfahrt ihr hier.
Nachdem die Beschlussfähigkeit der Runde festgestellt, ein wenig über das letzte Protokoll debattiert und zusätzliche Anträge zur Tagesordnung hinzugefügt waren, konnte die Sitzung um kurz nach halb neun dann wirklich beginnen.
Als Gast und erste Vortragende stellte Isabel Schön vom Freien Zusammenschluss von Studierendenschaften (fzs) ihre Arbeit vor und warb um den Beitritt des StuRas in den fzs. Der fzs ist ein überparteilicher Dachverband von Studierendenvertretungen, in dem aktuell rund 80 Studierendenschaften Mitglied sind. Vorteile einer Mitgliedschaft sind z.B. eine bundesweite politische Vertretung oder die günstige Nutzung von Seminaren und Workshops. Als nachteilig erweisen könnten sich jedoch die hohen Beitrittskosten, die sich im ersten Jahr auf 11.000 und ab dem zweiten Jahr auf 22.000 Euro belaufen. (Berechnet werden 80ct pro Studi pro Jahr, im ersten Jahr wird nur die Hälfte gezahlt). Da sich der StuRa jedoch auch ohne Mitgliedschaft und Stimmrecht in die Arbeit des fzs einbringen und gewissen Einfluss nehmen kann, wird in der nächsten Sitzung diskutiert, ob sich ein entsprechender Beitritt lohnt. Ein Antrag zur Abstimmung befindet sich momentan in Ausarbeitung.
Anträge über Anträge
Anträge bewilligt wurden an diesem Montagabend insgesamt neun Stück, drei davon brachte Jonathan Dreusch (FSVV) am Anfang der Sitzung zusätzlich ein. Einstimmig angenommen wurde der Antrag der Muslimischen Studierendengruppe (MTS) auf Förderung eines Vortrags zum Thema Zeitmanagement und Ehrenamt. Auch ein Antrag der Juso Hochschulgruppe auf Erstattung von Honorarkosten für eine Veranstaltung der ASF zum Thema „Gewalt gegen Frauen in Deutschland“ wurde einstimmig bewilligt. Ebenso angenommen wurden drei Anträge des AK Neue Rechte: einer zur Podiumsdiskussion „Mit (Neuen) Rechten reden“, einer zum Vortrag über antifeministische Entwicklungen und zur Fahrkostenerstattung der Referentin Julia Haas (Vortrag Identitäre Frauen). Auch der Antrag eines StuRa-Mitglieds auf Finanzierung von Tagungskosten wurde angenommen.
Von verkauften Spinden und sozialen Wohnprojekten
Über die Website der Uni ist seit Kurzem zu erfahren, dass die kostenfreien Semesterschließfächer in UB, Neuer Aula und Alter Physik zum neuen Jahr abgeschafft und durch ein System der Firma Astradirect ersetzt werden sollen. Von nun an vier bis fünf Jahre am Stück mietbar, können alle Spinde theoretisch schon nach der ersten Vergabe aus dem Verkehr gezogen werden. Der Antrag der FSVV, die Univerwaltung, UB Leitung und den Kanzler zu diesem Vorhaben zu befragen und dieses ggf. noch zu verhindern, wurde einstimmig angenommen.
Zudem hat der StuRa beschlossen, die „Initiative Faules Eck“ beim Erwerb des Gebäudes Neckarhalde 2 („Hotel Hospitz“) zu unterstützen. Dieses soll zu einem selbstverwaltenden Wohnhaus mit günstigen WGs umgebaut werden.
Ebenfalls wurde abgestimmt, 500 Euro für ein Rechtsgutachten zur Verfügung zu stellen, das prüfen soll, ob die verfasste Studierendenschaft Möglichkeiten besitzt, sich finanziell an der Schaffung von bezahlbarem Wohnraum zu beteiligen.
Was sonst noch besprochen wurde
- Laut Pressemitteilung der Landes-ASten-Konferenz sind über 95% der Studierenden nicht dazu bereit, für eine landesweite Nutzung des Semestertickets 200 Euro zusätzlich zu zahlen. Die negativen U-Abstimmungen in Heidelberg, Ulm und Ludwigsburg zeigen, dass das landesweite Semesterticket tendenziell abgelehnt wird.
- Der StuRa denkt darüber nach, gemeinsam mit dem Gleichstellungsreferat des AStA der Uni Hohenheim Stellung zur neuen BAföG-Kampagne Tübingen/Hohenheim zu beziehen. Diese wirbt mit Fotos und Hashtags von Autos und Trauminseln für BAföG, was durchaus als unangemessen verstanden werden kann.
- Nach langer Diskussion und einigen Irrungen und Wirrungen konnte man sich zudem auf die Zusammensetzung eines Personalausschusses einigen. Dieser besteht künftig aus max. sieben Mitgliedern (pro Hochschulgruppe nur eine Person) und ist ab drei Mitgliedern beschlussfähig.
Die Nächste StuRa-Sitzung findet am 10.12.2018 um 20 Uhr c.t. im Clubhaus statt.
Grafik: Yvonne Pless