STURA-INSIDE vom 01.07.2019

Der Studierendenrat, kurz StuRa, tagt alle zwei Wochen, um die Interessen aller Studierenden an der Uni Tübingen zu vertreten. Wie genau laufen die öffentlichen Sitzungen ab und was wird dort besprochen? Das Wichtigste aus der StuRa-Sitzung vom Montag, 01. Juli, erfahrt ihr hier.

Das Clubhaus – Schaltzentrale der politischen Macht der Studierendenvertretung an der Universität Tübingen. 27 Anwesende Personen, 10 Anträge und knapp 90 Minuten geballte Hochschulpolitik.

Als Besonderheit zur Sitzung am letzten Montag ist zum Einen zu vermerken, dass es die letzte Sitzung vor den anstehenden Wahlen war, zum Anderen, dass von 21 gewählten Vertreter*innen 20 anwesend waren. Lediglich die Liste glänzte wie auch schon bei der Elefantenrunde mit Abwesenheit.

Nach Feststellung der Beschlussfähigkeit wurde die endgültige Tagesordnung festgelegt, bei der zwei eigentlich zu spät eingegangene Anträge auf Bitten des Büros trotzdem auf die Tagesordnung gesetzt wurde. Ein Antrag namens „Deckname: Jenny“ schaffte es aufgrund von diversen Unstimmigkeiten nicht auf die Tagesordnung.

Die Sache mit den Protokollen

Am letzten Protokoll wurden verschiedene Kritikpunkte geäußert. Es wurde bemerkt, dass die vollen Namen der Antragssteller*innen nicht im Protokoll aufgenommen werden sollen. Zudem gehörten Krankheitsfälle von Personen, die deshalb nicht anwesend sein können, nicht in ein öffentliches Protokoll. Vom Finanzreferenten wurde darauf aufmerksam gemacht, dass man bitte die Auftragsnummern von den Anträgen ins Protokoll aufnehmen solle, da diese die Arbeit des Büros um einiges vereinfachen würde.

Zudem macht der GA die anwesenden Personen noch einmal darauf aufmerksam, dass Protokolle unterschrieben werden müssen. Die betroffenen Personen wurden darum gebeten dieses im Büro schnellstmöglich nachzuholen.

Die Sache mit den Anträgen

Aufgrund der Vielzahl der Anträge und den wenigen Kontroversen, werden diese im Folgenden als Aufzählung dargestellt. Die Reihenfolge entspricht der Chronologie nach der sie im Stura vorgestellt wurden.

1. Aufgrund von 22€ Mehrkosten, wurde die Änderungen der Finanzierung der Vortragsreihe Cyber Valley beantragt. Diese wurde einstimmig angenommen.
2. Eine Anwesende von cantaloup.fm bat den StuRa, die jährliche Gruppenmitgliedschaft von 150€ für das freie Radio Wüste Welle zu übernehmen. Angemerkt wurde, dass es eine Rechnung geben muss. Ebenfalls wird versucht die Kosten aus den Qualitätssicherungsmitteln zu begleichen, da cantaloup.fm auch ein Lehrangebot darstellt. Auch dieser Antrag wurde ohne Gegenrede angenommen. Antrag Zahlung des jährlichen Mitgliedsbeitrag für das freie Radio Wüste Welle
3. Auch bei der Förderung Silent Disco bei der Menschenrechtswoche wurde von den VeranstalterInnen falsch kalkuliert. Die UN-Hochschulgruppe hatte bei der Silent Disco aufgrund höherer Kosten und Problemen mit anderen Finanzierungsquellen 115€ mehr Ausgaben als im bereits genehmigten Antrag vorgesehen. Der Antrag wurde angenommen.
4. Die Vegane Hochschulgruppe beantragte Geld für die Lizenz für den Film „Cowspiracy“, der sich mit Massentierhaltung beschäftigt, sowie für Flyer in Gesamthöhe von 77,31€. Bei diesem Antrag wurde ein Antrag auf Vertagung gestellt, der knapp abgelehnt wurde. Daraufhin wurde sofort über den Antrag abgestimmt und mit zwei Enthaltungen genehmigt.
5. Für den Vortrag „Software ist Macht: Warum Freie Software wichtig für die Demokratie ist“ im Rahmen der Cyber Valley Vortragsreihe wurden Fahrt-, Übernachtungs- und Honorarkosten in Höhe von voraussichtlich 590€ beantragt, die vom StuRa gestattet wurden.
6. Ebenfalls angenommen wurde ein dritter Antrag der Vortragsreihe: Zum Abschluss ist eine Podiumsdiskussion geplant. Für die Teilnehmende Katika Kühnreich wurden Fahrt-, Übernachtungs- und Honorarkosten in Höhe von voraussichtlich 690€ beantragt.
7. Für das politisches Weißwurstfrühstück der Fachschaft Politik zu dem Thema „Bürger*innenbeteiligung / Mitmachfalle?“ wurden Fahrt-, Übernachtungs-, Honorar- und Flyerkosten in Höhe von 740€ beantragt und einstimmig angenommen.
8. Der AK Neue Rechte beantragte Reise- und Honorarkosten für zwei verschiedene Vorträge. Zusätzlich wurde noch Geld für Flyer beantragt. Die Gesamtsumme beträgt 905,30€ und wurde bei einer Enthaltung gestattet.
9. Für die Vorstellung des Buches „Die Macht der Psychotherapie im Neoliberalismus“ durch die Autorin Angelika Grubner wurden Fahrt-, Honorar- und Übernachtungskosten beantragt. Zusätzlich wurde der StuRa noch gebeten die Kosten für Flyer und Plakate zu übernehmen. Die Fördersumme von 611,55€ wurde mit einer Enthaltung angenommen.
10. Auch der „Nach-Antrag Alice Halmi“ wurde einstimmig angenommen. Über den bereits angenommen Antrag für eine Informationsveranstaltung zu Selbstbestimmung bei der Patientenverfügung hinaus wurden für die Referentin nachträglich noch Übernachtungskosten in Höhe von 63,50€ beantragt.

Die Sache mit dem Wahlkampf

Der Finanzreferent Dominik merkte an, er habe „aufmerksam den Wahlkampf“ verfolgt und fragte bei RCDS und LHG nach, was mit dem, nach ihren Angaben, verheerenden Bericht des Landesrechnungshofes gemeint sei. Ebenfalls fraglich war, was mit den Aussagen „Geldverschwendung stoppen“ und der fehlenden Transparenz im StuRa gemeint sei. Zu anscheinend „ominösen Excel-Tabellen“ merkte er an, dass es kein spezielles Haushaltsprogramm für verfasste Studierendenschaften gebe und Excel ein anerkanntes Programm sei. Der StuRa-Vorsitzende Jonathan fügte dem hinzu, dass dies „unhaltbare Vorwürfe“ seien, die den Anschein erweckten, die Exekutive oder die Angestellten im Büro würden ihre Arbeit nicht richtig machen.

Von Seiten des RCDS kam die Antwort, dass mit dem Geldverschwenden vor allem die Mitgliedschaft im fzs gemeint sei. Man habe nie einen Hehl daraus gemacht, dass man gegen diese Mitgliedschaft sei.

Die LHG antwortete, dass es nicht so rüberkommen sollte, als würden die Exekutive oder die Angestellten ihre Arbeit nicht richtig machen und entschuldigten sich dafür. Man sehe allerdings in den Aussagen „keinen Vorwurf“. Ebenfalls wurde von den Anwesenden der LHG zu bedenken gegeben, dass sie nicht für den Wahlkampf verantwortlich seien. „Auf den Flyern steht ein Verantwortlicher im Sinne des Presserechtes“, man solle mit diesem in Kontakt treten.

Den StuRa Vorsitzenden stellte diese Antwort allerdings nicht zufrieden. „Wenn man in einer Gruppe zum wiederholten Mal kandidiert, muss man doch wissen, was abgeht“, merkte er an. Die LHG bot an, auf Anfrage in einer schriftlichen Stellungnahme an die Exekutive genauer darauf einzugehen, was mit ihrem Wahlprogramm gemeint sei.

Im Zuge des Wahlkampfes kam es auch dazu, dass die ULF Plakate von der Juso-HSG überklebt hat. Die ULF entschuldigte sich dafür und für die Zukunft wurde festgehalten, dass Plakate überkleben nicht cool ist.

Die Sache mit den AKs

Am Ende gab es noch kurze Berichte aus den AKs. So vermeldete etwa der AK Campus der Zukunft, dass der Bierkeller jetzt endgültig geschlossen ist und die Mensa in der Wilhelmstraße am 26. Juli schließen wird. Der AK Rätebaubrigade verkündete, dass es „lecker Salat“ gibt und auch eine positive Meldung kam aus dem AG Bib- Update. Man habe eine Umfrage konzipiert um das Interesse nach einer Verbesserung der UB bei den Studierenden abzufragen. Es wurde aber bereits von einer sehr großen Offenheit der UB berichtet.

Kurz vor Schluss der Sitzung wurde angemerkt, dass anscheinend am Dienstag und Mittwoch Wahlen seien. Dazu wurde gesagt, dass es nicht zulässig sei Plakate an Fahnenmasten (explizit genannt wurde der Bereich vor der Neuen Aula) anzubringen.

Die nächste StuRa-Sitzung findet am 15. Juli um 20:15 Uhr im Clubhaus statt und ist wie immer öffentlich. Die Arbeitskreise freuen sich über Mitarbeit. Mehr Informationen zum StuRa und den AKs findet ihr auf dessen Website  oder per Email an ga@stura-tuebingen.de.
Grafik: Yvonne Pless