Max Wölfle Der Studierendenrat, kurz StuRa, tagt alle zwei Wochen, um die Interessen aller Studierenden an der Uni Tübingen zu vertreten. Wie genau laufen die öffentlichen Sitzungen ab und was wird dort besprochen? Das Wichtigste aus der StuRa-Sitzung vom Montag, 20. Mai, erfahrt ihr hier.
Die StuRa-Sitzung am 20. Mai 2019 begann pünktlich um 20:15 mit der Filmmusik zu Fluch der Karibik, die von dem im Nebenraum probenden Orchester ins StuRa-Büro drang. Als Erstes wurde die Tagesordnung besprochen, ein Punkt wurde ergänzt, ein Fehler behoben.
Als nächstes sollte der geschäftsführende Ausschuss (G.A.) für die nächste Sitzung bestimmt werden. Ironisch wurde gefragt, wer denn nächstes Mal drankommen wolle und wer noch nie die Redeleitung im Studierendenrat übernommen hat. Letztlich wurde der geschäftsführende Ausschuss doch noch festgelegt, ebenso wie im Anschluss auch die nächsten Sitzungstermine.
Anträge – Trubel um die Menschenrechtswoche
Es folgte die Nominierung für die Wahlkommission der StuRa-Wahl Anfang Juli. Einige Freiwillige wurden gefunden, die sich um die Organisation der Wahl kümmern werden. Unter anderem wurde Chiara von der LHG nominiert.
Dann folgte die Besprechung des anstehenden Fests der Menschenrechte und des hierzu eingereichten Antrags zur Übernahme von anfallenden Kosten. Das Orga-Team der Menschenrechtswoche forderte, das eingeplante Catering aufgrund der Kosten herauszustreichen. Von der GHG kam die Frage, weshalb ein Techniker für 150€ vorgesehen sei, woraufhin erklärt wurde, dass das eigenständige Aufbauen weit mehr Kosten verschlingen würde. Für diese Vorgehensweisen bei der Menschenrechtswoche stimmte schließlich die Mehrheit. Von der GHG kam anschließend jedoch in Anbetracht der hohen Summe ein Antrag auf Vertagung. Der Antrag wurde dennoch abgestimmt und vorerst abgelehnt.
Auch über die Werbemittel wurde diskutiert, es kam zu einer Abstimmung zu Programmheften, Flyern, Plakaten und Kino-Werbung. Der Beschluss, dem die Mehrheit zustimmte, war: Mehr Geld für Programmhefte, weniger für Flyer und Plakate, und kein Geld mehr für Kinowerbung.
Außerdem ging es um die Streichung der Mittel für Blumen- und Bilderrahmenkosten, sowie die Finanzierung von Freigetränken. Die erhöhten Fahrtkosten für die Fridays for Future Aktivistin Luisa Neubauer konnten angenommen werden, da diese sowohl Studentin als auch in der Öffentlichkeit tätig ist. Hierzu hatte die LHG eine Rückfrage gestellt. Die Fotowand mit der Aufschrift Menschenrechtswoche solle behalten werden, jedoch nach dem Fest prinzipiell der ganzen Studierendenschaft gehören. Der in diesem Absatz berichtete Antrag wurde nach nicht gefundener Mehrheit nicht angenommen.
Transparenz oder Datenschutz?
Daraufhin wurde, nun mit neuem Soundtrack, die Protokollführung des Studienrats besprochen – ein Thema mit weitreichenden Folgen, das schon öfters debattiert wurde. Auf eine Frage der LHG hin wurde geklärt, dass die Protokollführung den Sinn habe, festzuhalten wer was sagte.
Die FSVV stimmte gegen Videoaufzeichnungen, da dies zu viel sei. Wenn bei einem Protokoll etwas fehle, könne es schließlich hinzugefügt werden. Auch für ein vorgeschlagenes doppeltes Protokoll fand sich keine besondere Zustimmung – schon ein Protokollant sei schwer genug zu finden.
Die Vorgabe für das Protokoll laut der Geschäftsordnung des Studierendenrats wurde daraufhin noch einmal studiert. Laut diesem müsse das Protokoll genau festhalten, was passiere, eine Anonymisierung sei jedoch notwendig oder jedenfalls möglich. Der Antrag auf ein detailreiches, neues Protokoll wurde abgelehnt.
Darauf folgte ein neuer Anlauf: Ein Vorschlag, dass alle, die ihren Namen genannt haben wollten, im Protokoll auftauchten, alle die dies nicht wollten jedoch unerwähnt blieben. Ein Geschäftsordnungsantrag wurde forciert, aber wieder verworfen, da der Studierendenrat sich nicht nur mit sich selbst beschäftigen solle. Dem wurde zugestimmt, jedoch wurde die Protokollführung gleich wieder aufgegriffen: Laut der Geschäftsordnung müsse anonymisiert werden, wenn der Redner dies wolle. Die Geschäftsordnung wurde so belassen. Es handle sich am Ende um eine Frage der Transparenz.
Post und Mitteilungen
Einer Erasmusstudentin aus Russland sei mit schlechter Betreuung und Information, sowie Fremdenfeindlichkeit begegnet worden. Ein Mitglied der GHG, die auch Beraterin für Fragen rund um das Auslandsstudium ist, erklärte sich bereit mit der Studentin zu sprechen.
Zum Thema Bib-Update wurde diskutiert, ob die Verbesserung der Universitätsbibliothek langfristig mit Geld des Studierendenrates vorangetrieben werden sollte. Vertreter der FSVV führten an, dass regelmäßige Überweisungen von Geld an die Uni, egal aus welchem Grund, immer zu versteckten Studiengebühren führe. Die Kosten würden nämlich auf den Semesterbeitrag aufgeschlagen werden.
Abschließend wurde ein Fragebogen zur UB besprochen und vorgeschlagen, ein paar Fragen weniger suggestiv zu formulieren, sowie keine neutralen Antworten zuzulassen. Mit dieser Umfrage soll bestimmt werden, welche Maßnahmen für die Studierenden sinnvoll wären.
Die StuRa-Sitzung endete nach einer eher ungeordneten Sitzung um 22:50 und die Räte konnten die letzte Stunde des verregneten Montags genießen.
Die nächste StuRa-Sitzung findet am 03. Juni um 20:15 Uhr im Clubhaus statt und ist wie immer öffentlich. Die Arbeitskreise freuen sich über Mitarbeit. Mehr Informationen zum StuRa und den AKs findet ihr auf dessen Website oder per Email an ga@stura-tuebingen.de.
Grafik: Yvonne Pless