Anna Maria Degenhart Der Studierendenrat, kurz StuRa, tagt alle zwei Wochen, um die Interessen aller Studierenden an der Uni Tübingen zu vertreten. Wie genau laufen die öffentlichen Sitzungen ab und was wird dort besprochen? Das Wichtigste aus der StuRa-Sitzung vom Montag, 11. Juni, erfahrt ihr hier.
Der StuRa stellte zu Beginn der Sitzung fest, dass er nicht beschlussfähig ist. Der Grund: Die Einladungen zur Sitzung wurden zu spät verschickt. Das bedeutet, dass nicht über Anträge abgestimmt werden konnte. Die Abstimmung wird auf die nächste Sitzung verschoben, die Anträge wurden aber besprochen.
Besprochene Anträge
Die Studierendeninitiative Kritische Uni Tübingen (KUT) will sich die Honorarkosten von 200 Euro für eine Referentin vom Verein Informationsstelle Militarisierung (IMI) erstatten lassen. Der Vortrag über die aktuelle Situation im Jemenkrieg soll am 4. Juli stattfinden und richtet sich an alle Studierenden.
Die ULF (Unabhängige Liste Fachschaft Jura) brachte einen Kompromissvorschlag, nachdem ihr Antrag auf einen Wahlkampfstand für die Fakultätswahlen vor dem Clubhaus abgelehnt worden war. In der Wahlkampfphase für die StuRa-Wahlen soll es keine Werbung für einzelne Gruppen geben. Die ULF schlägt deshalb vor, am Stand die StuRa-Wahlen nicht zu thematisieren. Der Platz vor dem Clubhaus sei aber der nächste Platz zu ihrer Fakultät in der Neuen Aula, wovor sie aus Brandschutzgründen keinen Stand aufbauen dürfen.
Die Autorengruppe vollbarthes möchte sich für die Veranstaltung „Literatur im Park“, einer Lesung im Botanischen Garten, die Kosten für die Werbemittel erstatten lassen.
Ein weiterer Antrag regte an, dass der StuRa im Sinne des Umweltschutzes zukünftig Mehrkosten für Werbemittel auf Recyclingpapier übernehmen sollte. In der Vergangenheit wurden Förderanträge wegen dieser Mehrkosten abgelehnt.
Alle diese Anträge wurden positiv aufgenommen. Nächste Sitzung kann über sie abgestimmt werden. Ein Antrag bezog sich aber auf eine Veranstaltung, die vor der nächsten Sitzung geplant ist. Der Offene Treff gegen Faschismus und Rassismus beantragte, am 19. Juni vor dem Clubhaus einen Infostand zur Aufklärung über die Identitäre Bewegung aufstellen zu dürfen. Der StuRa verwies darauf, dass für diesen Fall aber keine ausdrückliche Genehmigung nötig sei, da allen Gruppen der Platz vor dem Clubhaus offenstehen sollte. Dem Infostand stehe damit nichts im Weg.
Wahlhelfer gesucht!
Es werden weiterhin Wahlhelfer für die Uni-Wahlen am 3. und 4. Juli gesucht, bisher sind etwa die Hälfte der Schichten belegt. Der zeitliche Aufwand beträgt 4 bis 5 Stunden pro Schicht, entschädigt wird er mit bis zu 24 Euro pro Stunde. Wer sich dafür interessiert, kann sich auf der Website des StuRa bewerben.
Ein Mitglied des StuRa berichtete vom Vernetzungstreffen der landesweiten Studierendenvertretung auf Einladung der Partei Die Grünen, das letzte Woche stattgefunden hatte. Dabei sei den Studierendenvertretungen zugesagt worden, dass sie sich allgemeinpolitisch äußern dürfen. Im März 2018 wurde ein neues Landeshochschulgesetz verabschiedet, in dem der Satz gestrichen wurde, dass die Studierendenschaft ein politisches Mandat wahrnehme. Das hatte zu rechtlicher Unsicherheit und Protesten auf Seiten der Studierendenvertretungen geführt.
Berichte aus den Arbeitskreisen
In der nächsten Sitzung wählt der StuRa die studentischen VertreterInnen für den Prüfungsausschuss. Dafür sucht der AK Wahlen noch KandidatInnen. Antreten können alle Studierenden, die bei den jetzigen Wahlen und bei den letzten Wahlen nicht auf einer Liste standen.
Der AK Soziales/Semesterticket wertet derzeit die Meinungsumfrage zum landesweites Semesterticket aus. Die Ergebnisse sollen bald veröffentlicht werden. Die Urabstimmung zum landesweiten Semesterticket wird voraussichtlich frühestens im Sommersemester 2019 stattfinden.
Die nächste StuRa-Sitzung findet am Montag, den 25. Juni, um 20 Uhr im Clubhaus statt und ist wie immer öffentlich.
Weitere Informationen zum StuRa und den AKs findet ihr auf dessen Website: www.stura-tuebingen.de.
Grafik: Yvonne Pless