Florian Sauer Der Studierendenrat, kurz StuRa, tagt normalerweise alle zwei Wochen, um die Interessen aller Studierenden an der Uni Tübingen zu vertreten. Am Montag wurde jedoch eine Sondersitzung einberufen, um den Haushalt des Jahres 2019 zu beschließen. Das Wichtigste aus der StuRa-Sitzung vom Montag, 17. Dezember, erfahrt ihr hier.
Wenn draußen Glühweinduft und Geruch von Plätzchen die kalte Luft durchströmen, die Kinder mit freudig lautem Lachen Schlitten durch den Schnee ziehen und die Menschen in vorweihnachtlicher Stimmung in Gedanken an ihre Liebsten schwelgen, dann ist uns doch nur ein Thema wirklich wichtig: Der Haushalt des StuRas für das Jahr 2019.
Denn während bei Vielen die mehr oder minder besinnliche Suche nach den letzten Geschenken startet, trafen sich die Weihnachtswichtel des StuRas, um in einer Sondersitzung fleißig die Finanzen des obersten studentischen Gremiums zu besprechen. Doch zunächst einmal ging es um die Mitteilungen, die den StuRa wöchentlich erreichen.
Post und Mitteilungen
Der Hochschulableger der Deutsch-Israelischen Gesellschaft DIG antwortete mit einer Stellungnahme auf die in der letzten Sitzung besprochenen Vorkommnisse des 06.12.18. In der Sitzung waren Studierende anwesend gewesen, die der DIG vorwarfen, bei einer ihrer Veranstaltungen Einlasskontrollen abgehalten zu haben, die Studierende auf rassistische Weise von der Veranstaltung ausschlossen. Die Initiatoren widersprachen den Vorwürfen und beteuerten, es habe sich um aggressive Unruhestifter gehandelt. Der StuRa schloss aus, beide Gruppen zu einer Diskussion in die Sitzung einzuladen und verwies bei eindeutigen Rechtsbrüchen auf die Behörden und die Universität. Die Planung des weiteren Vorgehens wurde auf die nächste Sitzung verschoben.
Anträge, die den Haushalt betreffen
Beim ersten Antrag, der diskutiert wurde, ging es um die Schaffung eines Haushaltsposten für Sportanschaffungen. Dabei sollen 7.000 Euro für Sportgeräte und 100 Euro für Kleinanschaffungen bereitgestellt werden. Das Equipment soll allen Studierenden zu Gute kommen und daher in allen Unigebäuden zugänglich sein. Die Förderung soll vor allem Projekten im Zusammenhang mit dem Programm „BeTaBalance – bewegt studieren zwischen Berg und Tal“ unterstützen. Der Antrag wurde einstimmig angenommen.
Des Weiteren wurde der Antrag auf „Einrichtung eines Haushaltspostens zur finanziellen Unterstützung der Organisation und Durchführung von Bundes- oder Landesfachschaftentagungen“ besprochen. BuFaTa´s und LaFaTa´s dienen zur Vernetzung und zum inhaltlichen Austausch von Fachschaften und werden oft durch die veranstaltenden Fachschaften organisiert und finanziert. Die Einrichtung eines Haushaltspostens soll den Standort Tübingen für solche Tagungen attraktiver machen und die Förderung entbürokratisieren. Das sei in Hinsicht auf die „Kurzfristigkeit“ der Tagungen und die Förderrichtlinien des StuRas ein nötiger Schritt, so ein Vertreter der FSVV. Der Antrag wurde mit 15 Fürstimmen und zwei Enthaltungen angenommen.
Am meisten diskutiert wurde am Montagabend aber der Antrag zur Bezahlung der Exekutive: Im ersten Teil ging es um die Frage, ob überhaupt eine Aufwandsentschädigung der StuRa-Exekutive eingeführt werden soll. Diese besteht aus zwei Vorsitzenden und einem Finanzreferenten. Dabei betonen Gegner des Anliegens die Freiwilligkeit des hochschulpolitischen Engagements, während Befürworter argumentieren, die Bezahlung der zeitaufwändigen Ämter garantiere Chancengleichheit und ermögliche auch Studierenden mit beschränkten finanziellen Mitteln die Arbeit als StuRa-Vorsitzende oder FinanzreferentIn. Die Aufwandsentschädigung solle schon am 01.01.2019 ausgezahlt werden, um einen „sauberen Haushalt“ aufstellen zu können. Gleichzeitig betonte der Finanzreferent, er mache sein „Amt nicht davon abhängig“ und stellte eine Ausschreibung der Posten zum neuen Jahr hin in Aussicht. Der Teilantrag wurde mit einer knappen Mehrheit von neun gegen acht Stimmen beschlossen.
Der zweite Teil des Antrags drehte sich um die Art der Entschädigung: Option 1 sieht die stundenbasierte Entschädigung vor, wobei der Stundensatz zehn Euro betragen soll. Option 2 dagegen beinhaltet eine pauschale Entschädigung von 200 Euro pro Monat. StuRa-Vorsitzender Jonathan Dreusch merkte an, eine stundenbasierte Entschädigung ohne Deckelung könne zu Missbrauch führen und Finanzreferent Dominik Birkenmeier kommentierte die Option 2 mit den Worten: „Ich denke das ist angemessen, das haut ungefähr hin“. So seien mindestens fünf Stunden pro Woche nötig, um den grundlegendsten Aufgaben der Exekutive nachzukommen. Letztendlich wurde Option 2, die pauschale Entschädigung der Exekutive, mit 14 Stimmen gegen die Stimmen der LHG angenommen. Das höchste studentische Gemium der Universität Tübingen wird also ab 2019, genau so wie alle anderen intakten Studierendenvertretungen Baden-Württembergs, über eine bezahlte Exekutive verfügen.
Weißer Rauch – Habemus Haushalt
Die letzte Abstimmung des Jahres beschäftigte sich dann mit dem endgültigen Haushalt für das Jahr 2019: „Damit haben wir einen Haushalt, fristgerecht das erste Mal!“ verkündete der StuRa-Vorsitzende gegen Ende der Sitzung. Der neue Haushalt wird Ausgaben von 484.029,096€ umfassen. Dabei werden ca. 200.000€ aus den enormen Rücklagen des Studierendenrates abgebaut werden, ließ der Finanzreferent verlauten. Erstmalig wird eine Fachschaftenrücklage als Posten im Haushalt aufgeführt werden. Außerdem wird das Budget einiger Posten erhöht werden, so die Wahlhilfen für StuRa-Wahlen und die Mittel für manche Arbeitskreise.
Mit dem guten Gewissen den Haushalt fristgerecht unter Dach und Fach gebracht zu haben, endete die Sitzung und die StuRa-Mitglieder konnten in die stille Nacht entlassen werden. O du Fröhliche!
Die Nächste StuRa-Sitzung findet am 14.01.2019 um 20 Uhr c.t. im Clubhaus statt.
Grafik: Stura Tübingen