Gestern wurden die vorläufigen, nicht amtlichen Wahlergebnisse der Uni-Wahlen veröffentlicht. Nachdem einige Leser*innen letzte Woche durch die „StuRa-Inside Eilmeldung“ verunsichert waren, hier die gute Nachricht: Der StuRa löst sich nicht auf und auch das Campusmagazin Kupferblau wird es weiterhin geben. Wir haben für euch die Ergebnisse von Senats- und StuRa-Wahl zusammengefasst.
Die Wahlbeteiligung lag bei den Senatswahlen bei 12,4%, für den StuRa nur bei 11,7%. Im Vergleich zum Vorjahr ist dies keine große Veränderung und auch sonst sind die Veränderungen in den Sitzverteilungen überschaubar.
Viele Stimmen für GHG und FSVV
Bei den Senatswahlen geht die GHG klar als Sieger hervor. Bei 10.196 gültigen Stimmen von 2.835 Wähler*innen konnte sie knapp 1/3 für sich gewinnen. Die zweitmeisten Stimmen sammelte die FSVV. Verlierer der Wahl ist die LISTE. Mit nur 859 Stimmen verpasste sie, wie im letzten Jahr, den Einzug in den Senat.
Obwohl die GHG fast doppelt so viele Stimmen, wie der BDSM (Wahlbündnis aus LHG und RCDS) auf sich vereinigen konnte, erringt sie dennoch nur einen Sitz im Senat. Ebenfalls einen Sitz erreichen konnte die FSVV, die Juso-HSG und der BDSM. Damit bleibt im Senat alles beim Alten.
Sitze im Senat
Juso-HSG: 1
BDSM: 1
FSVV: 1
GHG: 1
GHG gewinnt auch im StuRa, die LISTE fliegt raus
Die GHG gewinnt auch bei den StuRa-Wahlen klar und zieht mit 28,73% (über 8% mehr als im Vorjahr) der Stimmen als stärkste Kraft in den StuRa ein. Die meisten Stimmen verloren hat die FSVV: Im Vergleich zum Vorjahr musste die Liste der Fachschaften fast 5% Verlust hinnehmen. Eine herbe Niederlage ist die Wahl auch für die Die LISTE. Mit nur 3,8% der Stimmen verpasst sie den Einzug in den StuRa. Leichte Verluste mussten sowohl LHG, RCDS als auch ULF und die Linke Liste hinnehmen. Die Juso-HSG verbessert ihr Wahlergebnis im Vergleich zum Vorjahr hingegen um über 1,5%.
Die Sitzverteilung erfährt eher durch die starken Zugewinne der GHG, als durch die Verluste der FSVV eine Änderung. Zu den 17 Vertreter*innen, die in den StuRa gewählt wurden, kommen noch die vier studentischen Senator*innen, die über ihr Mandat für den Senat im Studierendenrat wahlberechtigt sind.
Dieses Jahr nicht mehr im StuRa vertreten ist, wie bereits erwähnt, Die LISTE. An der Sitzverteilung der anderen Parteien änderte sich im Vergleich zum Vorjahr nichts.
Über die StuRa-Wahl erreichte die GHG sechs Sitze (zwei mehr als im Vorjahr), hinzu kommt noch eine gewählte Senatorin. Damit stellt die GHG 1/3 des StuRas. Einen Sitz verloren hingegen hat die FSVV, diese kommt allerdings mit dem studentischen Senator immer noch auf insgesamt vier Sitze. Mit zusammen elf Sitzen stellen somit die Koalition aus der letzten Legislaturperiode, GHG und FSVV, die absolute Mehrheit im StuRa. Dies könnte die Kraftverhältnisse im StuRa noch einmal in Richtung der bisherigen Koalition verschieben. Damit ist es sehr wahrscheinlich, dass auch in diesem Jahr die Exekutive mit Vertreter*innen der beiden Gruppen, die sich an das imperative Mandat halten, besetzt werden.
Sind die Wahlen zu kompliziert? (Kommentar)
Beunruhigend ist erneut die niedrige Wahlbeteiligung, die das hochschulpolitische Desinteresse der Tübinger Studierenden widerzuspiegeln scheint. Nach einem zwischenzeitlichen Hoch mit fast 15% Wahlbeteiligung im Jahr 2016, sinkt diese wieder kontinuierlich. Dass bei den diesjährigen Uni-Wahlen erstmals auch mit Plakaten geworben wurde und im Vergleich zu den letzten Jahren mehr Gremien durch Wahlen bestimmt wurden, schlug sich also nicht in der Beteiligung nieder. Durch die geringe Wahlbeteiligung und die dementsprechend schwächere Legitimation des StuRas und der studentischen Vertreter*innen im Senat, können Forderungen der Studierendenschaft beispielsweise gegenüber der Universität, schwerer durchgesetzt werden.
Umso erschreckender ist jedoch, dass selbst für die Studis, die von ihrem Wahlrecht Gebrauch machen wollten, die Wahlen offensichtlich zu kompliziert waren. Sowohl bei der Senats- als auch bei der StuRa-Wahl lag der Prozentsatz von ungültigen Stimmzetteln bei über 8%. Dies ist ein vergleichsweise hohes Ergebnis und wirft die Frage auf, ob die Formalia der Wahlen für zu viele Studierende zu undurchsichtig waren.
Die vorläufigen Ergebnisse für die Wahl zum Studierendenrat und den Fakultätsvertretungen können hier eingesehen werden. Die vorläufige nichtamtlichen Ergebnisse der Wahlen zum Senat, zu den Fakultätsräten und zum Zentrumsrat für das Zentrum für Islamische Theologie sind hier zu finden.
Grafiken: Florian Sauer, Marvin Feuerbacher