Deine Wahl – Wir machen es dir leichter!

Bei der Urabstimmung über das neue Wahlmodell hat ein Konzept gewonnen, bei dem der StuRa alle  wichtigen Fragen an die FSVV auslagern kann. Was haltet ihr davon?

Mit unserer Kandidatur wollen wir in einem von uns als‚ links‘ verstandenen Sinne auf die Entscheidungen im StuRa einwirken können, ohne dabei an das imperative Mandat der Fachschaften- Vollversammlung gebunden zu sein. Deswegen treten wir nicht als Teil der „Räte-Koalition“ „für eine gemeinsame Studierendenvertretung“ an, auch wenn wir vermutlich meistens identisch abstimmen werden.

Die Fachschaften Vollversammlung ist eine hochschulpolitische Liste, die sich genauso wie wir Liberale oder andere hochschulpolitische Listen zur Wahl stellt. Da sie aber selbst entgegen aller Gesetze und Regeln den Anspruch erhebt die einzige rechtmäßige Vertretung der Studenten zu sein, entmachtet sie bis heute mit ihrer Mehrheit die gewählten Gremien der Studenten (AStA) zugunsten von sich selbst. Das wäre etwa so als würde die CSU in Bayern entscheiden, dass künftig keine Gesetze mehr im Landtag, sondern nur noch im Parteivorstand der CSU beschlossen würden. Damit muss endlich Schluss sein!

Wir hoffen, dass wir auch bei dieser Wahl wieder zusammen mit der FSVV eine Mehrheit im StuRa bekommen werden. Diese Mehrheit möchten wir nutzen, um die Anträge des StuRa mit den Fachschaften zu diskutieren und uns bei einer Abstimmung an einem gemeinsamen Votum mit den Fachschaften zu orientieren.

Die bisherige Fachschaftenvollversammlung wird in Zukunft als eine hochschulpolitische Gruppe auftreten müssen. Sie muss bei den Wahlen zum zukünftigen Studierendenrat antreten und dort mit den anderen Hochschulpolitischen Gruppen um Stimmen konkurrieren.

Sollte sich eine Mehrheit für FSVV und unterstützende Gruppen ergeben, werden alle Anträge, die an den StuRa gestellt werden, in den Fachschaften besprochen. Im StuRa halten wir uns dann an das Votum der Fachschaften.

Die sog. „Unabhängige Studierendenvertretung“ ist nicht in der Satzung   der VS verankert.  Daher lehnen wir dieses, rechtlich und demokratisch   nicht legitimierte „Organ“ ab. Der StuRa soll einziges             Entscheidungsorgan  bleiben.

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