Die EU-Wahlen sendeten ein beunruhigendes Signal: Die rechten Kräfte in Europa haben zwar nicht so stark zugelegt wie von vielen befürchtet, ein Grund zum Aufatmen ist das aber lange nicht. Die neue Kommissionspräsidentin von der Leyen war bei ihrer Wahl auch auf die Stimmen von rechts außen angewiesen. Die Rechtspopulisten sind nun also allgegenwärtig: an den Stammtischen, in den Landesparlamenten, im Bundestag. Inzwischen haben sie sogar die Macht, in der EU die Strippen zu ziehen. Die Prognosen für die Landtagswahlen am Sonntag bestärken diesen Eindruck. Ein Anfang? Schon lange nicht mehr. Ein Kommentar. (mehr …)
Linke
Tübingen wählt Grün
Am vergangenen Sonntag fanden die Europawahlen in Deutschland statt. In den 28 EU-Mitgliedsstaaten waren rund 400 Millionen Wahlberechtigte dazu aufgerufen, ihre Stimme abzugeben. In Deutschland lag die Wahlbeteiligung bei 61,4%, in Tübingen sogar bei 75,8%. Neben der Wahl des Europaparlaments konnten die Bürgerinnen und Bürger in Tübingen auch einen neuen Gemeinderat sowie den Kreistag wählen.