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Die Ungewissheit bleibt

„Kommt vorbei, informiert euch, informiert Andere.“, hieß es in der Einladung des Studierendenrats (StuRa) Tübingen. Am Mittwoch, den 17.12, wurde zur ersten studentischen Vollversammlung geladen. Doch mit dem Informieren ist es leider oft schwerer als man denkt.

Ein Kommentar von Felix Müller

Ein Austausch sollte stattfinden und eine Plattform für Diskussionen geboten werden. Außerdem wurden potenziell Interessierte mit den Worten „Jeder Studierende der Universität Tübingen ist stimm- und antragsberechtigt“ geködert. Die um 16 c.t. Anwesenden waren also gespannt darauf, etwas über den StuRa und seine Arbeit zu erfahren, sowie mit ihrer Stimme etwas zur Hochschulpolitik beizutragen. Insgesamt hatten sich rund 70 Zuhörer eingefunden.

Nach einem Informationsteil und Exkurs zum Semesterticket kam es zum eigentlich spannenden Part, der Antragsstellung und Diskussion. Jedoch sollte dieser wichtige Teil des Abends, in dem über Anträge abgestimmt werden konnte, plötzlich komplett wegfallen. Die Anträge seien nicht rechtzeitig eingereicht worden, hieß es. Abgesehen davon, dass Neuinteressierten gar nicht bewusst ist, dass ihre Anträge lange vor der Vollversammlung beim StuRa hätten vorliegen müssen, gleicht Folgendes doch einer Farce: Laut einem Antragsteller war ihm auf der letzten StuRa-Sitzung mitgeteilt worden, er bräuchte seine Anträge für die Vollversammlung nicht vorab extra einreichen. Nach etwas Hin- und Hergerenne auf der Bühne und Gesprächen hinter vorgehaltener Hand wurde dann doch abgestimmt, wobei sich schnell ein klares Bild abzeichnete: Die Anträge wurden mit großer Mehrheit angenommen.

Die Forderungen der Anträge waren unter anderem die Einführung von Koordinatoren für die Arbeitskreise. Eigentlich logisch, würden solche Koordinatoren als Ansprechpartner doch den Informationsfluss für Interessierte erleichtern und damit auch dem StuRa zugutekommen. Mehr Informationen führen zu einem größeren Interesse und dadurch zu mehr Mitarbeit. Doch der Großteil der Gegenstimmen und Enthaltungen kam dann aus den Reihen des StuRas selbst. Da kann man sich schon mal die Frage stellen, inwiefern der StuRa die Meinungen derer, die ihn gewählt haben, wirklich vertritt und am Informationsfluss interessiert ist.

Dass, die Anträge angenommen wurden, zieht übrigens noch keine große Auswirkung mit sich. Sie werden dem StuRa lediglich zur Diskussion vorgelegt. Doch bei genauer Betrachtung des Abends kann man vermuten, dass diese Anträge schlussendlich abgelehnt werden. Vielleicht sollten sich die Verantwortlichen nach so einem Auftritt einmal Gedanken darüber machen, wie die Meinung der interessiert gekommenen Studenten nach einer solchen Veranstaltung über StuRa und studentische Vollversammlung ausfallen könnte. Der Saal wurde übrigens vor allem mit einem Kopfschütteln verlassen.

Vollversammlung mit vielen leeren Reihen

Am Mittwochnachmittag fand die erste studentische Vollversammlung des Studierendenrats (StuRa) statt. Im Kupferbau kamen dazu etwa siebzig Interessierte zusammen.

Auf der Tagesordnung standen zunächst allgemeine Infos zum politischen System der Uni. Außerdem wurden Aufbau und Aufgaben des StuRas erklärt. Im Anschluss daran stellte der Gastredner Stefan Kaufmann, Mitglied des Landesarbeitskreises „Semesterticket“, verschiedene Modelle vor.  Beim jetzigen Tübinger Modell ist das Geld für das Ticket im Semesterbeitrag eingepreist. Es besteht dann die Option, ein erweitertes Ticket zu kaufen. Damit ist jedoch nur eine Nutzung des Naldo-Gebiets möglich. Besonders Studierende, die nach Stuttgart pendeln, kritisieren das teure Anschlussticket des Verkehrsverbundes Stuttgart. Kaufmann stellte wegen dieser Problematik das sogenannte 2-Komponenten-Modell vor. Die Hauptneuerung dabei ist, dass Studierende optional nicht nur ein Ticket für das Naldo-Gebiet kaufen können, sondern auch eines, mit dem sie in ganz Baden-Württemberg fahren können. „Wir befinden uns in Gesprächen, aber von Seiten des Verkehrsministeriums haben wir das Gefühl, dass es momentan nicht als wichtiges Thema wahrgenommen wird“, kritisierte Kaufmann.

Kontroversen um Anträge

Anschließend kam man zum letzten Teil der Veranstaltung. Hier konnten Anträge vom Plenum gestellt werden. In der Einladung hatte der StuRa darauf hingewiesen, dass jeder Studierende Anträge einbringen kann und stimmberechtigt ist. Drei Personen trugen Anträge vor. Einige Mitglieder des StuRas wiesen jedoch darauf hin, dass diese vor der Versammlung hätten eingereicht werden müssen und dass über die vorgetragenen Vorschläge daher nicht abgestimmt werden könne. Einer der Antragssteller beschwerte sich, dass man ihm in der Woche zuvor anders lautende Informationen mitgeteilt habe. Nach einer kurzen Besprechung im StuRa wurde über drei Anträge dann doch abgestimmt. Alle wurden mit großer Mehrheit angenommen. Sie enthielten unter anderem die Forderungen nach Koordinatoren der Arbeitskreise und einem Pressesprecher des StuRas.
Die angenommenen Anträge müssen nun zeitnah im StuRa diskutiert werden. Dieser kann sie als gewählte Legislative jedoch ablehnen. Die Studierendenvertreter wiesen abschließend darauf hin, dass eine Mitarbeit aller Studierenden in Arbeitskreisen erwünscht ist und auch erforderlich sei. „Wir sind 21 Leute im StuRa und haben geschätzt 20 Arbeitskreise. Viele von uns sind dementsprechend ausgelastet“, ließ ein Mitglied des StuRas wissen.
Die Präsentation werde man im Anschluss auf der Internetseite des StuRas hochladen, damit sich auch Nicht-Anwesende informieren könnten.